Das Rettungsschiff "Lifeline" der deutschen Organisation Mission Lifeline ist in den Hafen von Valletta eingelaufen. Das Schiff mit rund 230 Migranten und 17 deutschen Besatzungsmitgliedern an Bord kam nach einer sechs Tage langen Blockade auf dem Mittelmeer in Senglea vor Maltas Hauptstadt an.
Deutschland wird nach den Worten des deutschen Innenministers Horst Seehofer keine Menschen vom Flüchtlingsschiff "Lifeline" aufnehmen. Das Schiff habe die Einfahrtgenehmigung nach Malta erhalten, zudem hätten sich acht EU-Staaten zur Aufnahme von Flüchtlingen bereiterklärt, sagte Seehofer am Mittwoch im Deutschen Bundestag.
Offener Brief
Mission Lifeline hatte am Mittwochmorgen mitgeteilt: "Mit mehr als 200 Menschen an Bord ist heute der sechste Tag für die Lifeline auf dem Meer, das Wetter wird schlechter und die gesundheitliche Situation der geretteten Menschen wird immer fragiler." Die Lage könne aufgrund der Erschöpfung und der Schwäche der Menschen "eskalieren".
Die NGO kritisierte, dass der unionsinterne Asylstreit zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Seehofer auf dem Rücken der Menschen an Bord der "Lifeline" ausgetragen werde. "Es fühlt sich beschämend an, dass die Bundesregierung durch die Behinderung der Seenotrettung dazu beiträgt, dass mehr Menschen im Mittelmeer sterben", schreibt die Mission in einem offenen Brief an Seehofer. "Welcher Straftatbestand soll uns vorgeworfen werden? Ist es Ihrer Meinung nach ein Verbrechen, Menschen aus Lebensgefahr zu retten?".
Hier geht es zum Brief in ganzer Länge.
Kapitän erneut verhört
Die Polizei auf Malta hat den Kapitän des Flüchtlings-Rettungsschiffs "Lifeline" erneut verhört. Kapitän Claus-Peter Reisch sei am Donnerstagmorgen ein zweites Mal befragt worden, sagte Axel Steier, Mitgründer der deutschen Hilfsorganisation Mission Lifeline, der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sind kooperativ", versicherte Steier.
Bereits nach Anlegen des Hilfsschiffs in Valletta am Mittwochabend wurde Reisch demnach verhört und konnte danach auf das Schiff zurückkehren.
Maltas Ministerpräsident Joseph Muscat hatte dem Kapitän vorgeworfen, gegen "internationale Gesetze verstoßen und Anweisungen der italienischen Behörden missachtet" zu haben. Die "Lifeline" hatte in der vergangenen Woche vor der libyschen Küste 234 Flüchtlinge gerettet und war danach tagelang über das Mittelmeer geirrt, weil Italien und Malta dem Schiff ein Anlegen verweigert hatten.
"Wir haben uns an alle Anweisungen der Behörden gehalten - außer an die, die Leute zurück nach Libyen zu bringen", sagte Steier. Die Organisation verweist auf den Grundsatz der Nichtzurückweisung in der Genfer Flüchtlingskonvention. Die maltesischen Behörden hatten angekündigt, das Schiff für Ermittlungen zu beschlagnahmen. Steier berichtete, bisher lägen ihm noch keine Beschlagnahmungspapiere vor.
Lifeline-Mitgründer Steier geht nach eigenen Angaben von einer "sehr, sehr hohen Quote" an Flüchtlingen von dem Schiff aus, die schutzbedürftig seien. Er verwies darauf, dass die Schutzquoten für in Italien ankommende Mittelmeer-Flüchtlinge für gewöhnlich bei 70 Prozent lägen. Acht Staaten haben sich nach Angaben Maltas bereit erklärt, schutzwürdige Flüchtlinge von dem Schiff aufzunehmen.