Das Völkerrecht gewährt Flüchtlingen und (irregulären) Migranten bestimmte Rechte. Staaten haben laut dem UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) die Pflicht, die Menschenrechte aller Individuen innerhalb ihres Territoriums einzuhalten - egal wie deren Rechtsstatus ist.
Dazu zählen die Rechte, nicht diskriminiert, nicht willkürlich inhaftiert, nicht gefoltert oder misshandelt zu werden sowie das Recht auf ordnungsgemäße rechtsstaatliche Verfahren. Die Menschenrechte erlauben nur zwei eng definierte Ausnahmen zwischen den eigenen und fremden Staatsangehörigen - und nur in begrenzten Umständen. Das bezieht sich auf das Stimm- und Wahlrecht sowie das Einreise- und Aufenthaltsrecht.
Migranten stehen selbst mit Blick auf die Einreise und den Aufenthalt unter dem Schutz des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte, einer der grundlegendsten Menschenrechtskonventionen. Das gilt etwa bei Fragen der Nichtdiskriminierung, des Verbots unmenschlicher Behandlung und des Respekts des Familienlebens.
Wer ist ein Flüchtling?
FLÜCHTLINGE sind laut dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge UNHCR Menschen, die vor Kriegen und/oder Verfolgung fliehen. Ihre Lage ist oft so gefährlich, dass sie nationale Grenzen überschreiten und in andern Ländern Schutz suchen. Sie werden international als "Flüchtlinge" anerkannt mit Zugang zu Unterstützung durch Staaten, dem UNHCR und andern Organisationen. Sie werden als Flüchtlinge anerkannt, weil es für sie zu gefährlich ist, nach Hause zurückzukehren und sie anderswo Zuflucht brauchen. Es sind Menschen, für die eine Verweigerung des Asyls potenziell tödliche Konsequenzen hat.
Die Flüchtlingskonvention von 1951 definiert, wer Flüchtling ist und welche Grundrechte Staaten ihnen gewähren müssen. Eines der grundlegendsten Prinzipien im Völkerrecht ist, dass Flüchtlinge nicht ausgewiesen oder in Situationen zurückgeschickt werden dürfen, in denen ihr Leben oder ihre Freiheit bedroht sind. Zum Schutz von Flüchtlingen zählt auch der Zugang zu einem fairen und effizienten Asylverfahren sowie Maßnahmen, die sicherstellen, dass ihre grundlegenden Menschenrechte respektiert werden, damit sie in Würde und Sicherheit leben können, während ihnen geholfen wird, eine längerfristige Lösung zu finden. Staaten tragen die hauptsächliche Verantwortung für diesen Schutz. Länder befassen sich mit Flüchtlingen aufgrund von Normen des Flüchtlingsschutzes und des Asyls, die in nationalen Gesetzen und im Völkerrecht definiert sind. Staaten haben spezielle Verpflichtungen gegenüber jeder Person, die innerhalb ihres Territoriums oder an den Landesgrenzen Asyl beantragt
Wer ist ein Migrant?
MIGRANTEN ziehen nicht wegen einer direkten Bedrohung von Verfolgung oder Tod in ein anderes Land, sondern hauptsächlich, um ihre Lebensbedingungen zu verbessern, indem sie Arbeit finden; für eine Ausbildung; die Familienzusammenführung oder aus andern Gründen. Im Gegensatz zu Flüchtlingen können sie in ihr Land zurückkehren. Für die einzelnen Regierungen ist diese Unterscheidung wichtig. Länder befassen sich mit Migranten unter ihren eigenen Einwanderungsgesetzen und -verfahren. Insbesondere irreguläre Migranten sind mit rechtlichen und praktischen Hindernissen konfrontiert, die ihre Rechte und Freiheiten untergraben und sie unverhältnismäßig verletzlich machen für Diskriminierung, Marginalisierung und Misshandlung. Dazu zählen willkürliche Inhaftierung, fremdenfeindliche Gewalt und Ausbeutung. Da sie aufgrund ihres Migrationsstatus verletzlich sind, verzichten sie laut OHCHR zu oft darauf, Schutz zu verlangen, weil sie befürchten, entdeckt, inhaftiert oder abgeschoben zu werden.
Wahl der Wörter ist sehr wichtig
DAS VERMISCHEN DER BEGRIFFE FLÜCHTLINGE UND MIGRANTEN kann nach Angaben des UNHCR schwerwiegende Konsequenzen für das Leben und die Sicherheit von Flüchtlingen haben. "Die Wahl von Wörtern spielt eine Rolle": Die beiden Begriffe zu verwischen lenkt die Aufmerksamkeit von dem spezifischen rechtlichen Schutz ab, den Flüchtlinge benötigen. Es kann die öffentliche Unterstützung für Flüchtlinge und für die Institution des Asyls untergraben.
Das UNHCR spricht von "Flüchtlingen und Migranten", wenn es sich auf Reisen von Menschen bezieht, bei denen beide Gruppen vertreten sind - etwa auf Schiffen in Südostasien. Das UNHCR bezieht sich auf "Flüchtlinge", wenn es um Menschen geht, die vor Krieg oder Verfolgung über eine internationale Grenze fliehen. Und das UNHCR benutzt den Begriff "Migranten", wenn es um Menschen geht, die aus Gründen migrieren, die nicht zu der rechtlichen Definition von Flüchtlingen zählen. Das UNHCR hofft, dass andere diese Begriffe ebenfalls so verwenden.