Soldat schilderte Waffenfund in E-Mail: "Nicht glaubhaft"

Die Aufklärung der Affäre um den rechtsextremen BundeswehroffizierFranco A. soll im Berliner Verteidigungsministerium hinter verschlossenen Türen stattfinden: Ministerin Ursula von der Leyen hat einen für Donnerstagnachmittag anberaumten Fototermin vor dem Treffen mit 100 Generälen und Admiralen absagen lassen.

Grund sei, dass es sich um eine interne Veranstaltung handle, begründete ein Sprecher die Entscheidung. Zuvor hatte das Ministerium Journalisten für Auftaktfotos des Treffens geladen. Die Opposition wirft von der Leyen bei der Aufklärung des Falls Inszenierung vor. Die Grünen forderten zudem eine persönliche Befragung der Verteidigungsministerin, dazu solle es eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses geben.

Treffen hinter verschlossenen Türen

Von der Leyen will sich am Nachmittag in Berlin mit rund 100 Generälen und Admirälen treffen. Hintergrund ist die Affäre um den rechtsextremen Bundeswehroffizier Franco A. Der 28-jährige Deutsche, der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte, steht im Verdacht, einen Terroranschlag geplant zu haben. Geklärt werden soll bei dem Treffen, weshalb Informationen zu Verfehlungen an einzelnen Bundeswehrstandorten zuletzt mehrfach nicht nach oben gemeldet wurden und auch der Militärgeheimdienst nicht frühzeitig informiert wurde.

Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker sagte dazu im ARD-"Morgenmagazin", dass die "Selbstreinigungskräfte" in den Streitkräften nur unzureichend funktionieren würden. Er habe die Sorge, dass diese "nicht so zur Wirkung gelangen, wie wir uns das alle wünschen". Daher müsse nun aufgeklärt werden, ob es bei der Bundeswehr einen "übertrieben Korpsgeist" gebe oder "Zielkonflikte im Loyalitätsverhältnis."

Wieker kritisierte auch erneut das Verhalten eines Vorgesetzten des vergangene Woche festgenommenen Offiziers. "Er hat reagiert, aber nach meiner Einschätzung eben nicht richtig", sagte der Generalinspekteur. Das wissenschaftliche Gutachten zur Masterarbeit von Franco A. habe eindeutig eine "völkische Gesinnung" aufgedeckt. Dass sein Vorgesetzter die Darstellung des Offiziers dann übernommen habe, er habe seine Auffassung geändert, könne er "in keinster Weise nachvollziehen", sagte Wieker.

Monatelanges Doppelleben

Franco A. hatte monatelang ein Doppelleben als syrischer Flüchtling geführt und soll einen Anschlag geplant haben. Am Wochenende wurde dann bekannt, dass der Bundeswehr in Zusammenhang mit seiner Masterarbeit schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen, ohne dass eingeschritten wurde.

Nach Festnahme an Rechtsberater gewandt

Der deutsche Soldat hat sich nach seiner temporären Festnahme auf dem Flughafen Wien im Februar an einen Rechtsberater des Kommandos Streitkräftebasis der Bundeswehr gewandt. Dieser wiederum erklärte in einem internen Schreiben an seinen Vorgesetzten am vergangenen Freitag, wie ihm Franco A. den Vorfall in einem E-Mail geschildert hatte, wie die dpa am Donnerstag berichtete.

Demnach will der Verdächtige in Wien zusammen mit einigen Kameraden einen Ball (Offiziersball, Anm.) und im Anschluss noch "einige Bars" besucht haben. Auf dem Weg zu einer Bar habe er sich "in dem Gebüsch einer Grünanlage erleichtern müssen und dort eine Pistole aufgefunden". Diese habe er in die Jackentasche gesteckt. Er sei so alkoholisiert und verkatert gewesen, dass er den Fund schlicht vergessen habe. Erst vor der Sicherheitskontrolle im Flughafen habe er sich wieder daran erinnert. Um Probleme zu vermeiden, habe er die Pistole loswerden wollen und in einer Toilette versteckt. Wochen später sei er, weil ihm die Angelegenheit keine Ruhe gelassen habe, nochmals nach Wien geflogen, um die Sache zu "regeln".

Von Polizisten umringt

Er habe das Versteck in der Toilette aufgesucht und leer vorgefunden. Offensichtlich sei dort zwischenzeitlich ein Signalgeber angebracht worden, so dass er sich von Polizisten umringt sah. Bisher werde ihm nur unerlaubter Waffenbesitz vorgeworfen.

Das inzwischen gelöschte E-Mail erhielt der Rechtsberater laut dpa im Februar. Nach Schilderung des Falles wollte A. demnach wissen, wie er seine schriftliche Einlassung (Stellungnahme im Zivilprozess) gegenüber der österreichischen Polizei formulieren sollte. Nachdem der Rechtsberater nun aus den Medien von der Festnahme von Franco A. erfahren hatte, sah er sich nach eigenen Angaben veranlasst, an seinen Vorgesetzten zu schreiben.

"Nicht glaubhaft"

In dem Brief, den der Rechtsberater an den Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis, schickte, heißt es: "Die insgesamt sehr blumig und mit Liebe zum Detail dargebotene 'literarische' Schilderung erschien mir in zwei wesentlichen Punkten nicht glaubhaft. Zum einen, die angeblich aufgefundene Pistole in nüchternem Zustand in der Kleidung nicht bemerkt zu haben, zum anderen die - nicht mehr von Panik beherrschte - Situation Wochen später, die bei nur geringer Anstrengung zu der Überlegung hätte führen müssen, eine Übergabe der Waffe an Behörden zumindest vorher anzukündigen, wenn man schon deswegen eigens wieder nach Wien fliegt."

Franco A. kannte den Rechtsberater aus den 2014 eingestellten Vorermittlungen zu seiner Abschlussarbeit, in der ein Gutachter rassistische und völkische Ideen festgestellt hatte.