Bis Mittwoch können SPÖ-Mitglieder noch abstimmen, wen sie sich als Parteivorsitzende(n) wünschen. Dann wird gezählt, danach wird (am Parteitag) gewählt – und danach womöglich umorganisiert. Je nachdem, wer das Rennen macht, wird sich das nämlich auf die Zusammensetzung im Parlamentsklub auswirken. Der muss wohl noch mindestens ein Jahr arbeiten, bis planmäßig 2024 ein neuer Nationalrat gewählt wird. Die Zusammensetzung könnte sich bis dahin aber verändern.
Von den vierzig sozialdemokratischen Abgeordneten hat sich bisher etwa die Hälfte klar deklariert, wen sie unterstützen. Ein Viertel stellt sich klar hinter die derzeitige Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Sie kann auf die Stimmen der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures, ihres Klubobmann-Stellvertreters Jörg Leichtfried setzen. Auch die Frauensprecherin Eva Maria Holzleitner, die ehemalige Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Justizsprecherin Selma Yildirim wollen Rendi-Wagner unterstützen. Öffentlich gestärkt haben sie auch der Gewerkschafter Rainer Wimmer, Ex-Sozialminister Alois Stöger, die beiden Kärntner Abgeordneten Klaus Köchl und Petra Oberrauner sowie der Oberösterreicher Dietmar Keck.
Wer kommt, falls Rendi-Wagner geht?
Wenn Rendi-Wagner Parteivorsitzende bleibt, bleibt sie auch Klubvorsitzende. Formal muss sich dann nichts ändern, atmosphärisch dürfte es aber schwierig bleiben. Denn unter den SPÖ-Nationalräten haben sich insgesamt mehr Abgeordnete für Hans Peter Doskozil oder Andreas Babler ausgesprochen, als für die derzeitige Chefin.
Gewinnt einer der beiden, hat Rendi-Wagner angekündigt, die Politik zu verlassen. Als Klubchefin würde sie dann zurücktreten, ihr Nationalratsmandat würde frei werden. Auf derlei "hypothetische Fragen, die sich nach der Mitgliederbefragung möglicherweise gar nicht mehr stellen", möchte man in der Parteizentrale derzeit nicht näher eingehen. Veränderungen im Klub wären aber wohl vorprogrammiert.
Wird Hans Peter Doskozil SPÖ-Chef, könnte er selbst nicht Klubchef werden, weil der burgenländische Landeshauptmann selbst kein Nationalratsmandat hat. Er bräuchte also eine Art Statthalter im Parlament. Darüber, wer das sein könnte, möchte man in Eisenstadt noch nicht reden. Naheliegend wäre der Steirer Max Lercher, der Doskozils Wahlkampf mitorganisiert. Im SPÖ-Klub gibt es aber auch etliche andere deklarierte Doskozil-Unterstützer: Seine burgenländischen Landsmänner Christian Drobits und Maximilian Köllner, die Niederösterreicher Andreas Kollross, Petra Tanzler, Rudolf Silvan und Melanie Erasim sowie den Vorarlberger Reinhold Einwallner. Auch der Klagenfurter Philipp Kucher verortet sich selbst im "Team Doskozil". Damit hat der burgenländische Landeshauptmann im Parlamentsklub nur um einen offenen Fürsprecher weniger als Rendi-Wagner.
Babler könnte selbst Klubchef werden
Der Klubvorsitz der SPÖ wird von den Nationalrats- und Bundestagsabgeordneten gewählt. Bisher saß jeder Klubvorsitzende im Nationalrat. Theoretisch könnte es aber auch ein Bundesrat werden. Im dritten Szenario, wenn nämlich Andreas Babler gewinnt, käme das dem Traiskirchner Bürgermeister zugute. Der wurde nämlich vor drei Wochen als Bundesrat angelobt. Weil er bei der niederösterreichischen Landtagswahl mehr als 21.000 Vorzugsstimmen erreichte, nominierte ihn der frisch gebackene niederösterreichische SP-Chef Sven Hergovich für die Länderkammer. Was im Februar von einigen als taktisch "Wegloben" kritisiert wurde, könnte sich für Babler im Falle eines Wahlsieges als großer Vorteil herausstellen.
Unter den Nationalratsabgeordneten kann der selbsternannte "Kandidat der Basis" auf die Rückendeckung von Julia Herr und Sabine Schatz zählen, die sich bereits als Babler-Unterstützerinnen deklariert haben. Insgesamt 18 der 40 SPÖ-Abgeordneten haben bisher keine Präferenz geäußert.
Veronika Dolna