In Israel wird am 1. November ein neues Parlament gewählt. Dies teilte ein Sprecher der Knesset am Donnerstag in Jerusalem mit. Die Abgeordneten hätten sich auf den Termin verständigt. Der formelle Beschluss zur Auflösung des Parlaments stand noch aus. Die Neuwahl findet statt, nachdem die Acht-Parteien-Regierungskoalition zerfallen war. Ministerpräsident Naftali Bennett kündigte seinen Rückzug aus der Politik an, sein Amt soll Außenminister Yair Lapid übernehmen.
Fünfte Wahl in weniger als vier Jahren
Es wird die fünfte Wahl in Israel in weniger als vier Jahren. Eigentlich sollte das Parlament bereits am Mittwoch seine Auflösung beschließen. Medienberichten zufolge wurde die Entscheidung aber wegen diverser Gesetzesänderungen verschoben. Gemäß der Koalitionsvereinbarung wird Lapid die Übergangsregierung bis zur Wahl führen.
Lapid und Bennett hatten sich nach nur rund einem Jahr im Amt auf eine Neuwahl verständigt, nachdem die Differenzen ihrer Mehrparteien-Koalition aus einem breiten politischen Spektrum vom rechten bis zum linken Flügel nicht mehr überbrückt werden konnten und die knappe Mehrheit im Parlament verloren ging.
Das Regierungsbündnis war im Juni 2021 aus weit rechtsstehenden Parteien sowie Parteien der Mitte, der Linken und einer arabischen Fraktion geschmiedet worden. Die Koalition einte insbesondere der Wunsch, den massiv korruptionsbelasteten Benjamin Netanyahu vom nationalkonservativen Likud-Block nach zwölf Jahren als Ministerpräsident abzulösen.
