Im Zuge der Nahost-Krisendiplomatie ist US-Präsident Joe Biden trotz Absage des Gipfeltreffens in Jordanien nach dem Beschuss eines Spitals in Gaza-Stadt in Israel gelandet. Biden werde Premier Benjamin Netanjahu und das israelische Kriegskabinett treffen, um sich ein Bild von Israels Plänen und Zielen in den kommenden Tagen und Wochen zu machen, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, John Kirby, am Dienstag Journalisten an Bord der Air Force One auf dem Weg nach Tel Aviv.
„Er wird einige unbequeme Fragen stellen, er wird sie als Freund stellen, als wahrer Freund Israels, aber er wird auch unbequeme Fragen stellen.“ Kirby lehnte es ab, die Art der Fragen zu spezifizieren, die Biden zu stellen beabsichtigt. Wer hinter dem Raketeneinschlag auf dem Gelände eines Krankenhauses in Gaza stand und was tatsächlich geschah, ist weiter unklar. Eindeutig ist aber, dass sich die Emotionen im Nahen Osten dadurch weiter aufgeschaukelt haben, Israel und die Hamas beschuldigen sich wechselseitig. Die Hisbollah im Libanon an der Grenze zu Israel droht mit einem Tag des Zorns.
Dass er fest an der Seite Israels steht, hat Biden schon unmissverständlich mit der Entsendung von zwei Flugzeugträger-Kampfgruppen ins östliche Mittelmeer signalisiert. Die „USS Gerald R. Ford“ und die „USS Dwight D. Eisenhower“ sollen gemeinsam mit ihren Begleitschiffen vor allem als Abschreckung gegenüber dem Iran und der schiitischen Hisbollah-Miliz im Libanon dienen, die immer wieder gedroht haben, militärisch in den palästinensisch-israelischen Konflikt einzugreifen, um die Hamas im Gazastreifen zu unterstützen.
Treffen mit Netanjahu
Laut dem Weißen Haus soll der 80-Jährige gleich nach seiner Ankunft am Mittwoch mit Premierminister Benjamin Netanjahu zusammentreffen, um klarzustellen, dass Israel das Recht habe, sich selbst zu verteidigen. Noch am selben Tag wollte Biden dann nach Jordanien weiterreisen, um dort den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und den jordanischen König Abdullah II. zu treffen. Doch nach dem Raketeneinschlag sagte König Abdullah das Treffen ab.
Für Biden, dessen Außenminister Antony Blinken schon seit Tagen unermüdlich Pendel-Diplomatie in Nahost betreibt, geht es bei dieser Reise aber nicht nur darum, seine Solidarität mit Israel auszudrücken. Laut Kirby will der US-Präsident auch sicherstellen, dass humanitäre Hilfe in den Gazastreifen gelangt.
Scholz in Kairo
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist unterdessen, von Israel kommend, in Kairo mit Präsiden Abdel Fattah al-Sisi zusammengetroffen. Der Flug von Scholz und seiner Delegation hatte sich wegen eines Raketenalarms in Tel Aviv verzögert. Die Passagiere mussten daher das Flugzeug verlassen. Scholz wurde in ein Gebäude gebracht, die anderen Passagiere wurden aufgefordert, sich auf dem Rollfeld auf den Boden zu legen.
Ägypten ist das einzige arabische Nachbarland Israels, das an den Gazastreifen grenzt. Bei dem Gespräch dürfte es unter anderem darum gehen, wie die etwa 200 Geiseln der radikal-islamischen Palästinenser-Organisation Hamas befreit werden können - darunter mehrere Deutsche. Der deutsche Kanzler setzt dabei auch auf die Kontakte Ägyptens zur Hamas. Er will außerdem dazu beitragen, einen Flächenbrand in der Region zu verhindern. Bereits kurz nach der Terrorattacke der Hamas auf Israel hatte er mit Sisi telefoniert.
