In den Ermittlungen in der Cobra-Affäre um zwei Personenschützer der Familie von Karl Nehammer (ÖVP) wird der Kanzler selbst laut einem Onlinebericht des "Profil" als Verdächtiger geführt. Es besteht demnach ein Anfangsverdacht in Richtung Amtsmissbrauch beziehungsweise der Beteiligung daran, aber noch keine konkrete Beschuldigung. Die Staatsanwaltschaft Korneuburg bestätigte gegenüber der APA keine Namen, sondern nur, dass es Ermittlungen in Bezug auf mehrere Personen gebe.
In der Causa geht es um zwei Cobra-Beamte, die im Frühjahr 2022 betrunken nach ihrem Einsatz bei der Kanzlergattin mit dem Dienstwagen einen Unfall mit Blechschaden verursacht haben sollen. Die SPÖ veröffentlichte in einer parlamentarischen Anfrage ein anonymes Schreiben von einem angeblichen Cobra-Insider, in dem auch Vorwürfe laut wurden, der Kanzler könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen – was Nehammer selbst erbost als unwahr zurückwies.
Anfangsverdacht in Richtung Amtsmissbrauch
Was den Vorwurf der angeblichen Intervention betrifft, beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft Korneuburg laut "Profil" weiterhin mit einem Anfangsverdacht in Richtung Amtsmissbrauch beziehungsweise der Beteiligung daran. In bisherigen Medienberichten war zwar von einem Ermittlungsverfahren gegen eine "bekannte Person" die Rede, wobei es sich aber weder um Nehammer noch seine Ehefrau handle. Laut dem "Profil"-Bericht am Freitag zählt auch der Kanzler selbst zum Kreis der Verdächtigen. "Beschuldigter" ist Nehammer damit freilich nicht, das wäre man erst bei einem konkreten Verdacht.
Die Staatsanwaltschaft Korneuburg bestätigte auf APA-Anfrage, dass es Ermittlungen in Bezug auf mehrere verdächtige beziehungsweise angezeigte Personen gebe, Namen bestätigte der Sprecher allerdings keine.
Ehefrau nicht unter "Verdächtigen"
Laut "Profil" ist Nehammers Ehefrau nicht unter den "Verdächtigen". Dass sie, wie in dem anonymen Schreiben behauptet, an einem bestimmten Tag einen Termin mit Cobra-Direktor Bernhard Treibenreif gehabt habe, habe sie mittels Beleg einer Auslandsreise widerlegen können. Auch Treibenreif hatte die anonymen Vorwürfe nach deren Aufkommen zurückgewiesen.
"Es ist nichts Neues, sondern seit einem Jahr öffentlich bekannt, dass es in der Cobra-Frage rund um den Personenschutz von Kanzler Karl Nehammer Ermittlungen gibt", hieß es aus dem Kanzleramt zu "Profil". "Grund ist ein anonymes Pamphlet mit Vorwürfen. Diese Vorwürfe sind falsch. Der Bundeskanzler wurde bisher nicht einvernommen und ist auch nicht Beschuldigter", wurde betont.