Kurz fordert Schließung der Mittelmeerroute

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat bei einem Besuch in Sizilien einmal mehr "die Schließung der Mittelmeerroute" gefordert. "Die Flüchtlingspolitik entlang der Mittelmeer-Italienroute ist falsch", erklärte Kurz am späten Donnerstagabend gegenüber der APA in Catania, wo er das Einsatzzentrum der EU-Grenzschutzagentur Frontex besuchte.

"Obwohl jedes Jahr mehr für Rettungsmaßnahmen ausgegeben wird, steigt nicht nur die Zahl der Menschen, die in Europa ankommen, sondern vor allem auch die Zahl der Menschen, die im Mittelmeer ertrinken", so der Außenminister. Daher müssten Migranten künftig an der EU-Außengrenze gestoppt, versorgt und zurückgestellt werden.

Mangelnde Solidarität gegenüber Italien

Bei seinem Besuch warf ein Vertreter der EU-Kommission Österreich mangelnde Solidarität gegenüber Italien vor, das derzeit Hauptankunftsland für Flüchtlinge ist. Konkret bezog sich der Vertreter der Generaldirektion für Migration, Marc Arno Hartwig, auf das Umverteilungsprogramm von Flüchtlingen innerhalb der EU.

Kurz entgegnete: "Wenn man von Solidarität spricht, muss man sich auch die Zahlen ansehen, die zeigen, dass es nie ein Jahr gab, wo Italien oder Griechenland mehr Migranten hatten als Österreich." Er dankte den italienischen Behörden, dass sie die ankommenden Migranten nun lückenlos registrierten, "trotzdem kommen immer noch viele nach Norden." Auch das Dublin-System, wonach jenes Land für das Asylverfahren zuständig ist, wo die Flüchtlinge ankommen, funktioniere nicht, kritisierte Kurz. Die von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) zugesagte Aufnahme von Asylwerbern aus Italien wollte Kurz nicht kommentieren.

Immer schlechtere Boote

Frontex-Direktor Klaus Rösler berichtete, dass die Migranten immer näher an der libyschen Küste gerettet würden. Durch die Rettungseinsätze insbesondere von NGOs bis in libyschen Gewässer seien die Schlepper dazu übergegangen, immer schlechtere Gummiboote einzusetzen, da die Migranten höchstens ein Viertel der Strecke bis nach Italien zurücklegen müssten, ehe sie gerettet würden.

Laut Frontex, die mit ihrer Mission Triton seit November 2014 vor der Küste Italiens patrouilliert, sind seit Jahresbeginn 16.150 irreguläre Grenzübertritte auf der zentralen Mittelmeerroute registriert worden. Das seien fast 50 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, so Rösler.

Am Freitag will Außenminister Kurz auch ein Frontex-Schiff besteigen, um sich ein Bild von der Lage an der Südgrenze der EU zu machen. Da in Catania derzeit keines vor Anker liegt, fliegt der Außenminister in der Früh nach Malta, wo er außerdem den Direktor des EU-Asylbüros EASO, Jose Carreira, treffen wird.