Beim nicht gerade von positiven Schwingungen gesegneten Wiener Krankenhaus Nord sorgt nun ein weiteres, skurril anmutendes Detail für Aufregung. Denn im Zuge des Baus wurde ein "Bewusstseinsforscher" für 95.000 Euro engagiert, der am Grundstück u.a. "Energieflüsse gereinigt" hat, berichtete die "Krone" am Donnerstag. Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) forderte Konsequenzen.
Der Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) hat in Reaktion am Donnerstag die Projektleiterin des KH Nord abgezogen. Der Auftrag zur "energetischen Reinigung" wurde von der langjährigen Programmleiterin in Auftrag gegeben, gab KAV-Direktor Herwig Wetzlinger in einer Aussendung bekannt.
Sie wurde mit sofortiger Wirkung von ihrer Leitungsfunktion entbunden. Die Innenrevision sei beauftragt worden, um den Sachverhalt zu überprüfen. In den nächsten Tagen werde außerdem eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. "Das ist keine Anzeige, denn es besteht derzeit kein Verdacht auf einen strafrechtlich relevanten Tatbestand", betonte Wetzlinger. Es handle sich um eine vorbeugende Maßnahme, die der Transparenz und Aufklärung diene. Zudem werde ein Disziplinarverfahren gegen die Programmleiterin angestrengt. In diesem Verfahren könne die Mitarbeiterin auch ihre Sicht der Dinge einbringen, so der KAV-Direktor.
"Erheblicher Vertrauensverlust"
"Für mich stellt eine derartige Vorgehensweise einen erheblichen Vertrauensverlust dar, denn eine Zweckmäßigkeit solcher Aufträge ist für mich absolut nicht erkennbar", stellte KAV-Direktor Wetzlinger in der Aussendung fest. Wäre ihm der Auftrag persönlich vorgelegt worden, hätte er ihn natürlich nicht freigegeben, sagte Wetzlinger zur APA.
Die Programmleiterin sei von ihrer Leitungsfunktion entbunden worden, bis die Sache vollständig aufgeklärt sei. Ihre Funktion wird interimistisch der bisherige Stellvertreter übernehmen. "Die Ergebnisse der Innenrevision bzw. der Disziplinarkommission werden die weitere Vorgangsweise in dem Fall bestimmen - dienstrechtliche Konsequenzen, mögliche strafrechtliche Konsequenzen oder auch Schadenersatzforderungen", heißt es in der Aussendung des Krankenanstaltenverbunds.
Grundsätzlich sei eine Auftragserteilung bis zu einer Summe von 100.000 Euro gesetzlich möglich und kein KAV-Spezifikum, hielt Wetzlinger fest. Die österreichweit für die öffentliche Hand geltenden Vergabevorschriften und die vom Bundeskanzleramt erlassene Schwellenwerteverordnung seien also "eindeutig eingehalten" worden. Allerdings sei ein sorgsamer Umgang mit dem vorhandenen Budget von Führungskräften in derartigen Positionen unerlässlich. "Wir werden nun alle Aufträge, die durch die Mitarbeiterin erfolgt sind, überprüfen", kündigte Wetzlinger an.
Die Wiener FPÖ zeigte sich in einer Aussendung "fassungslos über den neuesten Skandal". Die FPÖ werde alle parlamentarischen und juristischen Möglichkeiten ausschöpfen, um der Auftragsvergabe auf den Grund zu gehen, kündigte der geschäftsführende Landesparteiobmann Johann Gudenus an. "Bei dieser Direktvergabe knapp unter der Grenze von 100.000 Euro, ab der öffentlich ausgeschrieben werden muss, liegt der Verdacht auf Untreue sehr nahe", meinte Gudenus, der den Rücktritt von Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) forderte.
Ehemaliger Autohändler
Laut Medienbericht handelt es sich bei dem "Bewusstseinsforscher" um einen ehemaligen Autohändler. "Sämtliche natürliche am Grundstück vorhandene Energieflüsse wiederherstellen und reinigen", "Alle nicht natürlichen Energieflüsse neutralisieren" oder "Anhebung der Schwingungen auf das höchstmögliche Niveau" umfasste das Portfolio des Mannes, wie die "Krone" aus einem "Leistungsprotokoll" zitierte. Der Auftragnehmer hielt außerdem fest, dass man einen Schutzring um die Gebäude legen habe können, "der verhindert, dass negativen Energien des Umfelds Einfluss auf das Haus und die Menschen darin nehmen".
Frauenberger versicherte am Donnerstag vor Beginn der SPÖ-Zukunftsklausur, von der Sache aus den Medien erfahren zu haben. "Es ist selbstverständlich, dass man da Konsequenzen ziehen muss", forderte die Ressortchefin: "Das geht einfach nicht." Sie habe KAV-Direktor Wetzlinger bereits beauftragt herauszufinden, wer dafür verantwortlich ist, um dann die entsprechenden Konsequenzen ziehen zu können.
Die Rathaus-Opposition zeigte sich ebenfalls empört. "Es ist zu prüfen, ob Esoterik auf Steuerzahlerkosten nicht im höchsten Maße strafrechtlich relevant ist. Unsagbar peinlich für ein Spital, das Ort der Wissenschaft und Spitzenforschung sein sollte, ist es allemal", resümierte ÖVP-Klubobmann Manfred Juraczka in einer Aussendung. Frauenberger sei als Gesundheitsstadträtin nicht mehr tragbar.
Die NEOS kritisierten die "Steuergeldverschwendung" nicht zuletzt deshalb, da in anderen Bereichen wie etwa beim Personal gespart werde. Auch die konkrete Vorgangsweise stößt den Pinken sauer auf. "Da bekommt ein Unternehmensberater per Direktvergabe 95.000 Euro für eine dreimonatige Tätigkeit, deren Sinn durchaus auch in Frage gestellt werden könnte. Die genauen Leistungen und Stundenaufzeichnungen lassen sich nicht nachvollziehen. Ab 100.000 Euro müssen Aufträge öffentlich ausgeschrieben werden - das ist sich ja noch gerade ausgegangen", meinte Gesundheitssprecher Stefan Gara.