Japans Agrarminister Yosuke Isozaki gab gestern, Mittwoch, in Wien die Richtung vor. "Ich glaube, dass eine starke Zusammenarbeit zwischen Japan und der EU sehr notwendig ist", sagte Isozaki unter Verweis auf die welt- und handelspolitischen Entwicklungen der letzten Zeit. "Amerika geht jetzt sehr nach innen. China geht zu viel nach außen. Vor diesem Hintergrund ist es sehr wichtig, dass zwischen Japan und der EU enge und stabile Handelsbeziehungen bestehen." Das würde sich "sehr positiv auf die Wirtschaft und auch den Frieden auf der Welt auswirken", so Isozaki.
Heute wollen die EU und Japan eine fixierte Grundsatzeinigung auf ein Abkommen präsentieren. Auf Ministerebene haben sich die EU und Japan nach rund vierjährigen Verhandlungen auf den Abschluss eines der weltweit größten Handelsabkommen verständigt.
Detailfragen bleiben offen
Die politische Einigung zwischen der EU und Japan hatte sich in den vergangenen Tagen bereits abgezeichnet. Malmström sagte am Mittwoch, dass "die letzten verbleibenden Differenzen ausgebügelt" worden seien. Der Kompromiss sieht unter anderem eine Öffnung des japanischen Marktes für Lebensmittel aus der EU wie Käse vor, die bisher mit hohen Zöllen belegt werden. Im Gegenzug sollen die europäischen Zölle für japanische Autos fallen.
Detailfragen sind allerdings weiter offen. Noch nicht geklärt ist etwa der kontroverse Punkt des Investorenschutzes. Kritiker befürchten, dass Unternehmen über demokratisch nicht legitimierte Schiedsgerichte Staaten und Regierungen verklagen und so etwa unliebsame Gesetze verhindern könnten. Endgültig unterschriftsreif soll das Abkommen voraussichtlich im Herbst sein.
