Wenn es um gemeinsame Steuerfragen geht, ist auf EU-Ebene traditionell viel Geduld gefragt. Steuern fallen in das Hoheitsgebiet der Mitgliedsländer, das Interesse an einem gemeinsamen Vorgehen ist nach wie vor nur sehr bescheiden ausgeprägt. Das wird sich wohl auch heute zeigen, wenn die EU-Finanzminister in Luxemburg aufeinandertreffen. Nach den nächtlichen Beratungen der Euro-Finanzminister zu Griechenland treffen sich heute die Ressortchefs aller EU-Mitgliedsländer.
Die Themenpalette ist üppig, reicht vom Umgang mit notleidenden Krediten bis hin zu einer Vielzahl an Steuerthemen. Die Erwartungen auf Durchbrüche sind gedämpft. Mit einer Ausnahme: elektronische Bücher. Ja, auch so etwas kann Finanzminister beschäftigen.
Konkret geht es um ermäßigte Mehrwertsteuersätze für diese E-Books. Bekanntlich sind bei gedruckten Büchern ermäßigte Mehrwertsteuersätze üblich und auch erlaubt. Bei E-Books nicht, hier muss der Standard-Mehrwertsteuersatz angewendet werden. Bisher. Denn bereits im Vorfeld des heutigen Finanzministertreffens zeichnete sich eine Einigung ab. Demnach soll die Änderung dahin gehen, dass es sowohl für gedruckte als auch für elektronische Bücher reduzierte Mehrwertsteuersätze geben darf. Das EU-Parlament hat dafür bereits Anfang Juni grünes Licht gegeben. E-Books sollen so günstiger werden.