Rund 7,5 Milliarden Euro sind im vergangenen Jahr aus der Mineralölsteuer (MöSt), der Normverbrauchsabgabe (NoVA) und der motorbezogener Versicherungssteuer in den Staatshaushalt geflossen. Im Vergleich zu 2017 entspreche das einem Plus von 170 Millionen Euro, rechnete heute der ÖAMTC vor. Addiere man dazu noch Vignettenerlöse, Umsatzsteuern, Parkgebühren usw. seien es rund 14,5 Milliarden Euro, wovon die Mauteinnahmen an die Asfinag gingen.
11 Milliarden Euro davon stammten aus dem Pkw-Verkehr, wobei insbesondere ein Anstieg bei der NoVA verzeichnet wurde. Diese wird am Schadstoffausstoß berechnet. 530 Millionen Euro gingen im Vorjahr ins Budget, ein Plus von 61 Millionen Euro, so ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexperte Martin Grasslober.
"Erste Vorboten" des neuen Messverfahrens WLTP
Er sieht diesen Zuwachs als ersten Vorboten des neuen Verfahrens WLTP zur Ermittlung des Normverbrauchs, das seit Anfang September 2018 eingeführt wurde und die Realität der Kraftstoffverbräuche für alle neuzugelassenen Pkw besser widerspiegeln soll. "Zumindest indirekt, denn bis inklusive 2019 wird die NoVA ja noch anhand der Werte gemäß dem alten Verfahren NEFZ berechnet. Allerdings hat der ÖAMTC bereits im Frühjahr 2018 darauf hingewiesen, dass die Rückrechnung von WLTP- auf NEFZ-Werte höhere Normverbräuche - und damit eine höhere Steuerbelastung - ergibt", hielt Grasslober in einer Aussendung fest.
Seine Schlussfolgerung daraus: "Die Ökosteuer NoVA muss jedenfalls aufkommensneutral auf das neue Messverfahren umgestellt werden. Nur weil die Normverbräuche im Labor steigen, während sich auf der Straße nichts ändert, dürfen die Konsumenten nicht mehrbelastet werden."
"Mehrverbrauch an Kraftstoffen"
Die gute Wirtschaftslage brachte zusätzliche Einnahmen für den Staatshaushalt. 2018 wurden rund 4,5 Milliarden Euro an Mineralölsteuer abgeliefert. "Durch den Mehrverbrauch an Kraftstoff stiegen die Einnahmen gegenüber 2017 um 51,9 Millionen Euro bzw. 1,2 Prozent", so Grasslober.
Auch bei der motorbezogenen Versicherungssteuer kam es zu einem Plus. 2018 beliefen sich die Einnahmen auf rund 2,5 Milliarden Euro, womit es zu einer Steigerung um 56,7 Millionen Euro bzw. 2,4 Prozent kam. "Nachdem sich diese Besitzsteuer nach der Leistung eines Pkw bemisst, sind die Einnahmen daraus auch mit dem Trend zu stärkeren Fahrzeugen über die Jahre und dem allgemein wachsenden Fahrzeugbestand gestiegen", so die Analyse des ÖAMTC-Experten.
