Kroatien will Uber vorläufig verbieten

In Kroatien will die Verkehrsbehörde den Fahrdienst-Vermittler Uber vorläufig verbieten lassen. Die Behörde hat laut Medienberichten vor Gericht ein Verbot für die Nutzung der Uber-App beantragt. Das Verkehrsministerium bestätigte, dass das Verfahren vor einer Woche eingeleitet wurde. Nach Ansicht der kroatischen Regierung betreibt Uber sein Geschäft in dem jüngsten EU-Land illegal.

Wie die Tageszeitung "Jutarnji list" berichtete, wollen die Behörden erreichen, dass das Gericht den Telekombetreibern ein vorläufiges Verbot der Nutzung der Applikation auferlegt. Berichten zufolge soll die Nutzung nur vorübergehend verboten werden, zumal die Regierung im Herbst eine Liberalisierung des Taxi-Marktes plant.

Der Fahrdienst-Vermittler zeigte sich "enttäuscht" über die Entscheidung des Verkehrsministeriums, das sich zu einer Klage gegen Uber entschlossen hat, hieß es laut Medien aus dem Unternehmen. "Mit dieser Entscheidung werden Monopole geschützt", kritisierte Uber und betonte, dass darunter am meisten die Konsumenten leiden würden, die für Fahrten höhere Preise zahlen müssten. "Wir freuen uns über die angekündigte Gesetzesänderungen", fügte Uber hinzu.

Uber hat seinen Dienst in Kroatien 2015 gestartet und ist neben der Hauptstadt Zagreb auch in den touristischen Küstenstädten von Zadar bis Dubrovnik präsent. In diesem Sommer hat Uber in Dalmatien auch seinen Bootsdienst gestartet. Der Fahrdienst hat in Kroatien nach eigenen Angaben mehr als 1.500 Fahrer und mehr als 100.000 Kunden.

Taxifahrer protestieren und blockieren

Der Fahrdienst-Vermittler Uber bekommt in Kroatien nicht nur Druck vonseiten der Behörden, sondern auch von den Taxifahrern. Hunderte Taxifahrer haben am Freitag erneut gegen Uber protestiert und die Straßen zu den Flughäfen in Zagreb, Split und Dubrovnik blockiert, berichteten die Medien. Verkehrsminister Oleg Butkovic verurteilte die Protestaktion mitten in der touristischen Hochsaison.

Der Protest stellten Kroatien in ein schlechtes Licht, sagte Butkovic laut Medien. Er wiederholte, dass gegen das Unternehmen ein Gerichtsverfahren eingeleitet wurde. Zuvor war berichtet worden, dass die Verkehrsbehörde ein vorläufiges Verbot für Uber erreichen will.

"Uber ist illegal. Bisher wurden 18 Fahrzeuge aus dem Verkehr gezogen. Die Regierung arbeitet an Gesetzesänderungen", sagte der Minister. Bis dahin würden die Behörden illegale Fahrtendienste weiterhin bestrafen, fügte er hinzu. Butkovic bestätigte, dass es im Herbst zu einer "Teilliberalisierung" des Marktes kommen werde.

Die Taxifahrer verlangen, dass die Uber-App eingestellt wird. "Wir verlangen nicht, dass das Gesetz geändert wird, sondern dass es respektiert wird", sagte Vorsitzende der Taxifahrer-Vereinigung in Dubrovnik, Bozo Miletic. In Dubrovnik sind Berichten zufolge rund 200 Taxis auf der Straße stehengeblieben, ein paar Hundert protestierten auch in Split. Sie verlangen, dass die Uber-Fahrer wenigstens die Mindestvoraussetzungen erfüllen müssen, die auch für Taxifahrer gelten. Die Taxifahrer beklagen, dass ihr Geschäft in Juni und Juli wegen Uber um 40 Prozent eingebrochen sei.

Auch Uber reagierte auf den Protest: "Das Blockieren der Städte in der Hochsaison ist in Kroatien, das vom Tourismus lebt, absolut inakzeptabel", hieß es laut Medien aus dem Unternehmen. Als Antwort auf den Protest hat Uber am Freitag die Preise für seinen Bootsdienst verbilligt und sie den Preisen für die Dienste am Land angepasst.