Es ist eine Zahl, die in der heimischen Telekom-Szenerie für gehörig Aufsehen sorgt. „Breitbandförderung als Geldverschwendung? 43.000 Euro für einen Haushalt“, titelte der Kurier am Wochenende eine Geschichte zum Glasfaserausbau in Österreich. Als Mahnmal des „geltenden Förder-Regimes“ wurde ein Ausbau in Osttirol angeführt. 26 Haushalte wurden in Nikolsdorf ans neue Netz gebracht, die öffentliche Hand hätte „jedem Haushalt 43.096 Euro zugeschossen“.
Das führt die Zeitung zum Schluss, der „Breitbandausbau droht sprichwörtlich zu einem Milliardengrab zu werden“. Aber ist dem tatsächlich so? Eine Spurensuche.
Markt regelt „bis 2000 Euro pro Anschluss“
„Wir bauen dort aus, wo seitens der Telekommunikationsunternehmen trotz Förderungen kein Ausbau erfolgt. Im ländlichen Raum gibt es ein Marktversagen, da braucht es die öffentliche Hand“, schildert etwa Peter Schark, Geschäftsführer der Breitband Infrastruktur Kärnten (BIK), einer Tochtergesellschaft des Landes, die geförderte Glasfaserprojekte umsetzt. Die Erfahrungswerte zeigen: der Markt regelt den Ausbau nur bei Kosten von bis zu 2000 Euro pro Glasfaseranschluss. In zentralen Lagen geht sich das aus, in der Peripherie nicht.
„Durch gute digitale Infrastruktur können wir Chancengleichheit in den Regionen herstellen. Rund 40 Prozent der österreichischen Bevölkerung lebt in ländlichen Regionen“, heißt es aus dem Finanzministerium. Und ob beruflich oder privat – jeder brauche schnelles stationäres Internet. Aktuell laufe auch deswegen gerade der nächste Förderaufruf. Mit geplanten 110 Millionen Euro erhält die Steiermark, wie berichtet, die höchste Summe an Förderungen. Für Kärnten ist eine Fördersumme von rund 51 Millionen Euro vorgesehen.
Allein über die BIK gibt es laut Schark Einreichungen für 44 Gemeinden. In fünf Regionen laufe gerade die Vergabe oder der Ausbau. Zu den hohen Kosten, für die die Steuerzahler aufkommen, meint Schark: „Die für Osttirol genannten 40.000 Euro je Haushalt kann es nur bei punktuellen Erschließungen geben, das baut keiner flächendeckend. Wenn ein Projekt pro Anschluss durchschnittlich mehr als 30.000 Euro kostet, gibt es keine Förderung.“
Wie stark hebelt die Förderung?
Im Görtschitztal sei man, ähnlich wie im Gailtal, auf circa 7000 Euro gekommen. Laut Schark drohe eine Zwei-Klassen-Gesellschaft, wenn nicht flächendeckend ausgebaut wird: „Die Erfahrung zeigt, dass der erste Private, der baut, der letzte bleiben wird. Was nicht erschlossen wird, bleibt dann finster.“ Denn für den Rest finde die öffentliche Hand dann keine Betreiber.
Ähnlich argumentiert auch Herbert Jöbstl von der steirischen Breitbandgesellschaft Sbidi. „Mit dem geförderten Anschluss wird stets ein größerer Ausbau gehebelt“, sagt er. So wird etwa die Fördertrasse als Kostenpunkt nur geförderten Haushalten zugerechnet, im Anschluss aber für viele weitere Haushalte genutzt, die dann natürlich deutlich günstiger in die Statistik einfließen.
Kritik der Mobilfunker
Auf der anderen Seite ist es kein Geheimnis, dass sich die großen Mobilfunker im Land seit geraumer Zeit sehr kritisch zur milliardenschweren Glasfaserförderung äußern. „Die Förderungen sind nicht mehr notwendig“, sagte schon 2022 der damalige Magenta-Chef Andreas Bierwirth im Interview mit der Kleinen Zeitung. Wenn schon öffentliches Geld, so ist es aus der Branche zu vernehmen, dann in Form eines Nachfrage-Modells und nicht als Bauförderung. Die Nachfrage nach den Glasfaser-Angeboten sei gering, so die Mobilfunker, weil man dank 5G auch mit mobilem Internet schnelle Download-Geschwindigkeiten erreichen könne. Und das in Summe deutlich billiger.
Dem gegenüber steht der Befund, dass Mobilfunk nun einmal ein geteiltes Medium sei („Je mehr es nutzen, desto langsamer“) – und nur die Glasfaser beste Qualität und Stabilität der Internetleitung liefern könne. Vor allem perspektivisch. Im ORF-Radio betont etwa Klaus Steinmaurer, Chef der Regulierungsbehörde RTR, die Notwendigkeit des Glasfaserausbaus. Nur dieser könne gewährleisten, dass man als Standort dauerhaft wettbewerbsfähig bleibe. Die nunmehrigen Investitionen seien das, „was wir in fünf, zehn und 15 Jahren brauchen, um wettbewerbsfähig zu bleiben“, sagt Steinmaurer.
