Für Arbeitnehmer fallen verpflichtende Aus-, Fort- oder Weiterbildungsmaßnahmen nun unter Arbeitszeit, informieren Arbeiterkammer (AK) und Gewerkschaft vida. Sie verweisen auf eine neu eingeführte Bestimmung im Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (§ 11b AVRAG) und sehen eine langjährige Forderung erfüllt.

Als verpflichtend gilt, was aufgrund gesetzlicher Vorschriften, Verordnungen, Normen oder des Arbeitsvertrages für die Ausübung der beruflichen Tätigkeit erforderlich ist.

Förderung oder Kostenübernahme

„Arbeitgeber müssen die Kosten für diese Bildungsmaßnahmen dann übernehmen, wenn diese nicht von einem Dritten (z.B. externer Fördergeber) getragen werden“, fügt die vida ergänzend hinzu. Beispielsweise müssten jetzt alle Lkw- und Buslenker nach dem Berufseinstieg innerhalb von fünf Jahren eine Weiterbildung im Ausmaß von 35 Stunden nachweisen. Wolle ein Unternehmen die Fahrerinnen und Fahrer für den Transport von gefährlichen Gütern einsetzen, dann bedürfe es auch einer Zusatzausbildung.

Worst Case bislang: Unbezahlt in der Freizeit

„Bisher war nicht sichergestellt, dass eine solche auch bezahlt vom Arbeitgeber in der Arbeitszeit stattfindet“, beschreibt Roman Hebenstreit, Vorsitzender der vida, den Nutzen der neuen Regelung für die Arbeitnehmer in der Praxis. Nun sei die Rechtslage eindeutig. Die Arbeiterkammer verweist zudem auf das Ende für die bisherigen „Ausbildungskosten-Rückersatzvereinbarungen“ : Mit solchen konnten die Kosten über die Hintertür den Beschäftigten umgehängt werden.