Mit Elisabeth Grossmann hat eine Weststeirerin den Einzug in das EU-Parlament geschafft: Die Edelschrotterin, die Spitzenkandidatin der steirischen SPÖ war und auf Listenplatz vier der Roten in Österreich stand, ist künftig eine von 720 Abgeordneten im Europäischen Parlament. „Ich bin schon mittendrin in den Vorbereitungen mit Büroaufbau sowie Rekrutierung und Gesprächen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“, gab Grossmann am Montag einen Einblick. Zum Wahlergebnis meinte sie: „Wir haben uns mehr erhofft, aber realistischerweise nicht mehr erwartet.“ Im Bezirk erreichte die SPÖ 24,9 Prozent der Stimmen (-0,2 Prozentpunkte) und somit etwas mehr als in der Steiermark insgesamt (20,7 Prozent).
Nicht nur auf Bundes- und Landesebene, sondern auch im Bezirk Voitsberg wurde die FPÖ zur stimmenstärksten Partei. Im Bezirk Voitsberg holten sich die Blauen mit 34,9 Prozent mehr als ein Drittel der Wählerstimmen. In 14 der 15 Gemeinden im Bezirk setzte sich die Liste auf Platz eins, nur in Hirschegg-Pack landete die ÖVP mit 41,7 Prozent trotz starken Verlusten (-13,4 Prozentpunkte) vor der FPÖ (30,9 Prozent) auf Platz eins. „Ich will es nicht als Erdrutschsieg bezeichnen, aber es hat ein Umdenken bei den Wählern stattgefunden“, meint FPÖ-Bezirksparteiobmann und Bundesrat Markus Leinfellner, der sagt, viele hätten „das jetzige System satt“. Auch wenn es sich um die EU-Wahl gehandelt hat, könne man daraus Rückschlüsse für Nationalrats- und Landtagswahlen ableiten, glaubt Leinfellner: „Wir haben ja österreichische Vertreter in Brüssel gewählt.“
Herbe Niederlage für die ÖVP
Während die ÖVP bundes- und landesweit auf Platz zwei landete, reichte es im Bezirk Voitsberg nur zum dritten Rang hinter FPÖ und SPÖ. Daran gebe es auch nichts zu beschönigen, sagt der Landtagsabgeordnete und Bürgermeister Erwin Dirnberger: „Die ÖVP hat zwar besser abgeschnitten, als vorhergesagt wurde, aber das ist eine Niederlage.“ Unzufriedenheit in der Bevölkerung, Kritik an EU und Bundesregierung sowie die Angst, dass in Migrationsfragen zu wenig getan werde, hätten das Ergebnis beeinflusst. Nach den Erfolgen der letzten Jahre sei das Ergebnis für die ÖVP „ein deutliches Warnsignal vor der Nationalratswahl“, so Dirnberger. Positiv sei, dass es viele Wechselwähler gibt, die man wieder gewinnen kann. Besonders herb war die Niederlage in Köflach, wo die regierende ÖVP mit 17,7 Prozent hinter FPÖ (37,9 Prozent) und SPÖ (28 Prozent) nur auf Platz drei kam. „Das sollte der Regierung, besonders der ÖVP, zu denken geben“, sagt Stadtchef Helmut Linhart. Er kritisiert, dass den Menschen bei wichtigen Themen wie Bildung, Gesundheit und Pensionen nicht „reiner Wein eingeschenkt“ wird. „Irgendetwas muss bei uns falsch laufen, weil es gibt ja andere Länder, in denen die Bundesregierung nicht abgestraft wurde“, so Linhart.
Grünes Ergebnis „mit Schrammen“
„Mit Schrammen davongekommen“, so analysiert Christian Zach, Bezirkssprecher der Grünen, das Ergebnis nüchtern. „Jetzt heißt es Zähne zusammenbeißen für die Nationalratswahl im Herbst.“ Inwieweit die Vorwürfe rund um Spitzenkandidatin Lena Schilling der Partei geschadet haben, sei schwer einzuschätzen. Die Kommunikation und der politische Umgang miteinander müssten aber verbessert werden.
Im Bezirk Voitsberg waren für die EU Wahl 2024 insgesamt 41.785 Personen wahlberechtigt, um 861 weniger als bei der Europawahl 2019. Gewählt werden konnte diesmal in insgesamt 52 Wahllokalen. 5903 Wahlkarten wurden ausgestellt. Die Wahlbeteiligung ist sogar leicht gestiegen, diesmal gingen 54,4 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne (+0,8 Prozentpunkte)
Rückblick auf die Europawahl 2019
Die Wahlbeteiligung im Bezirk Voitsberg lag bei der EU-Wahl 2019 bei 53,6 %. Die auch 2024 kandidierenden Parteien kamen auf folgende Ergebnisse: ÖVP 33,4 %, SPÖ 25,2 %, FPÖ 25,4 %, Grüne 8,3 %, Neos 6,0 % und KPÖ 1,1 %.
