Nach dem gesundheitsbedingt notwendig gewordenen Rücktritt von Agrarlandesrat Hans Seitinger (ÖVP) in der Vorwoche macht nun auch Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) Platz. Schon am Wochenende verdichteten sich die Vorzeichen, dass VP-Landesparteichef und Landeshauptmann Christopher Drexlersein Regierungsteam stärker umbauen könnten als zunächst angenommen. Damit geht die Volkspartei mit einem neuen Team ins Jahr 2024, in dem Drexler auch eine Landtagswahl zu schlagen hat. Für die Partei geht es um die Wiederwahl.
Bogner-Strauß, die zuvor unter Sebastian Kurz von 2017 bis 2019 unter anderem Familienministerin war, wird dem Vernehmen nach ein Nationalratsmandat erhalten und sich ganz ihrer Aufgabe als ÖVP-Frauenchefin widmen. "In den vergangenen Tagen zeigte sich – auch mit dem Hintergrund des Rücktritts von Hans Seitinger –, dass der hohe Einsatz und die Belastung in vielen Bereichen meiner Arbeit mir als Politikerin und vor allem als Mensch einen hohen Preis abverlangen", wird Bogner-Strauß in einer ersten Stellungnahme zitiert.
Das schwierige Coronalos in allen Bereichen
Dass der Preis hoch war, ist unbestritten. Tatsächlich stand die Tochter einer südsteirischen Winzerfamilie in den vergangenen fast vier Jahren massiv in der Kritik. Zu Beginn der Pandemie, als sie erst rund vier Monate im Amt war, verantwortete sie neben den Gesundheits- und Pflegeagenden auch das Bildungsressort. Keine einfache Aufgabe – war doch vor allem in ihren Zuständigkeiten trotz unsicherer Wissenslage zum Coronavirus rasches Handeln nötig.
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Doch die unklare Situation für medizinisches Personal, Patientinnen und Patienten, Schülerinnen und Schüler, aber auch deren Eltern war nicht immer nur dem neuartigen Krankheitserreger geschuldet. Von Bundesseite kamen Verordnungen spät, Bogner-Strauß und ihr Team mussten die Vorgaben oft und im wahrsten Sinne des Wortes über Nacht umsetzen. Nicht immer gelang das. Manchmal tatsächlich aus Zeitgründen, allzu oft wartete sie mit Entscheidungen auf Angaben des Gesundheitsministers, während andere Bundesländer eigene Wege gingen.
Und so gab es laufend neue Meldungen – von zu Beginn fehlender Schutzausrüstung in den Kliniken bis später auch in Kinderbetreuungseinrichtungen, vom für viele undurchsichtigen steirischen Impfschema bis zur späten Verfügbarkeit von Gurgeltests. Die Pandemie bot Kritikern also jede Menge Zündstoff – teils sachlich, teils unter der Gürtellinie. Doch der teils massiven Gegenwehr hat sich die 51-jährige Landesrätin immer gestellt – und stand nicht nur den Medien für Auskünfte und Interviews laufend zur Verfügung. Auch Teile der Opposition lobten sie für den persönlichen Draht, den sie stets offenhielt.
Video: Die Neuen in der Landesregierung
Bildungsagenden gingen 2022 an Werner Amon
Im Sommer 2022 gab Bogner-Strauß die Verantwortung für Schulen und Kindergärten an Werner Amon im Zuge der Regierungsumbildung nach dem Pensionsantritt von Alt-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer ab. Amon, der damals frisch in die Landesregierung wechselte, ist seither für die Schulen und Kindergärten zuständig. Das knappe Personal und die Bezahlung waren auch hier die größten Baustellen von Bogner-Strauß, denen sie pandemiebedingt zunächst kaum entgegenwirken konnte.
Bogner-Strauß, zuletzt auch für den Sport zuständig, arbeitet seit mehr als einem Jahr an einem Konzept, um den Ärzte- und Pflegemangel in den Griff zu bekommen. Entstanden ist ein neues Gehaltsschema – nicht ganz freiwillig, sondern vielmehr aus der Not heraus. Die Folge: Das Land bezahlt den medizinischen und pflegerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den eigenen Krankenhäusern künftig mehr Geld. Nicht zuletzt durch den Druck angrenzender Bundesländer, die in der Steiermark bereits Personal abwerben wollten. Ein Weg, der aufgehen könnte, den Mitarbeitenden aber jedenfalls mehr finanzielle Planungssicherheit gibt.
Schweres Erbe für den neuen Landesrat
Zeitgleich werkte Bogner-Strauß an der Weiterentwicklung des umstrittenen Leitspitals Liezen, das die Wogen in der Opposition weiter hochgehen lässt. Zudem brachte sie die Pläne für eine neue Struktur in den Landesspitälern auf den Weg – samt Auflassung einzelner Stationen und Zusammenlegung diverser Bereiche. All das auch infolge der massiven personellen Engpässe. Ein Prozess, den der vermutete Nachfolger Karlheinz Kornhäusl wird beenden müssen. Seine Hauptaufgabe wird die Personal- und Strukturfrage an den Kliniken sein. Verbunden mit dem Wissen, dass eine wohnortnahe Versorgung für die Steirerinnen und Steirer von enormer Bedeutung ist. Dass diese Versorgung nicht nur in den Spitälern stattfinden kann, muss er den Bürgerinnen und Bürgern im kommenden Wahljahr wohl besonders schonend beibringen. Das wird nur dann möglich sein, wenn man den niedergelassenen Bereich vor allem in ländlichen Regionen weiter stärkt. Ein Erbe, das er nicht nur von Bogner-Strauß übernimmt, sondern auch von deren Vorgänger – dem heutigen Landeshauptmann Christopher Drexler.
Bogner-Strauß jedenfalls zeigte sich am Montag dankbar für die Möglichkeit, "meinem geliebten Heimatland in dieser Funktion dienen zu können", und verabschiedete sich nur kurz vor einer Pressekonferenz des Landeshauptmannes zur Regierungsumbildung. Die jahrelang undankbare Aufgabe der Corona-Verantwortung im Bundesland ist sie nicht mehr losgeworden – jedweder Bestrebung zum Trotz. Doch bei aller Kritik ist rückblickend klar: Pandemie, Spitalskrise und der Personalmangel von der Pflege bis zur Kinderbetreuung waren keine einfachen Wegbegleiter.
