Die Rückkehr der Skandalministerin

Die britische Premierministerin Theresa May wankt - nicht zuletzt deshalb, weil ihre mehrere enge Gefolgsleute im Kabinett aus Protest gegen den ihrer Meinung nach zu wenig radikalen Entwurf für das Austrittsabkommen mit der EU die Gefolgschaft aufkündigten.

Stephen Barclay soll nun Dominic Raab als Brexit-Minister folgen. Amber Rudd soll nach dem Rücktritt Esther McVeys neue Arbeitsministerin werden.

Stephen Barclay war bisher Staatssekretär im Gesundheits- und Sozialministerium. May will allerdings die letzten Tage der Verhandlungen mit der EU ohnehin selbst leiten, wie ihr Sprecher am Freitag sagte. Barclay, der bei dem Referendum 2016 für den Brexit gestimmt hatte, solle sich darum kümmern, den Ausstiegsvertrag durchs Londoner Parlament zu bringen. 

Rudd war immer schon eine enge Verbündete von Theresa May, dass sie im Frühling zurücktreten musste, war ein Rückschlag in den Bemühungen der Premierministerin um den Zusammenhalt der Partei. Rudd war jedoch nicht in der Versenkung verschwunden. Immer wieder, auch im Sommer des heurigen Jahres, assistierte sie der Premierministerin, wenn es darum ging, die Brexit-Hardliner in den eigenen Reihen in Schach zu halten. Einer davon war Rudds Nachfolger als Innenminister, Sajid Javid, der das Gleichgewicht von Brexit-Befürwortern und EU-freundlichen Ministerin in der britischen Regierung durcheinanderbrachte.

Rudd hatte Ende April wegen widersprüchlicher Äußerungen im Windrush-Skandal um Einwanderer aus früheren britischen Kolonien in der Karibik ihren Hut genommen. Kritiker warfen ihr "Ahnungslosigkeit und Desinformation" vor. Rudds Abgang war der fünfte Ministerrücktritt seit der Neuwahl im Juni 2017.

Viele Mitglieder der sogenannten Windrush-Generation, die zwischen 1948 und 1971 auf Einladung der Regierung als Arbeitskräfte nach Großbritannien kamen, gerieten ins Visier der Ausländerbehörden. Etliche haben Schwierigkeiten, ihr Aufenthaltsrecht nachzuweisen, weil sie nie entsprechende Dokumente bekommen haben.

Obwohl sie legal ins Land kamen, wurde ihnen mit Abschiebung gedroht, die Behörden verweigerten Sozialleistungen und medizinische Behandlungen. Dieses Vorgehen hatte im Land große Empörung ausgelöst