Zehn Wochen nach der Rückkehr aus dem mehrmonatigen Krankenstand nahm der Vorarlberger ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner am Sonntag in der ORF-Pressestunde auch zu Korruptionsvorwürfen gegen ihn selbst Stellung, die – wie er erstmals einräumte – auch zu seinem temporären Rückzug geführt hätten.

"Ich mache mir keinen einzigen moralischen Vorwurf, ich habe nie Inserate eingefordert und schon gar keine Gegenleistungen angenommen", verteidigte er sich gegen Vorwürfe. Seit einem Dreivierteljahr werde er verdächtigt, obwohl es "keinen einzigen Beweis" gäbe, und sowohl der Anzeiger als auch sein Delikt laut Wallner "unbekannt" seien. Dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft die Identität des Unternehmers, der ihn anonym anzeigte, kennt, und ihn auch unter Wahrheitspflicht als Zeuge einvernommen hat, sieht Wallner gelassen. Er habe Akteneinsicht bekommen und die Aussage gelesen, erzählte Wallner: "Keiner der Vorwürfe hat sich erhärtet." 

"Nicht nur strafrechtlichen Rahmen beurteilen"

Kritischer geht Wallner mit anderen Korruptionsvorwürfen in der ÖVP um. Die Diskussion um den internen Wertekodex und die Auseinandersetzung des Ethikrats mit Thomas Schmid kamen für Wallner "viel zu spät". Eine Diskussion über die Einhaltung des Wertecodex hätte früher geführt werden müssen. In der Partei gehe es für Wallner nicht nur um die Frage des strafrechtlichen Rahmens: "Es gehören unterschiedliche Ebenen beurteilt, der Stil, das Gesamtbild." Namentlich nannte er keine anderen ÖVP-Mitglieder, die seiner Meinung nach ein schlechtes Gesamtbild abgegeben hätten.

Deutlich auf Distanz zu Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz geht Wallner bei anderen Themen. Die Frage nach enormen öffentlichen Ausgaben für Entlastungsmaßnahmen, beantwortet Wallner mit: "Koste es, was es wolle – war nie mein persönliches Motto." Auf die Frage, ob das Schließen der Balkanroute nur ein Schmäh war, antwortete Wallner: "Die Balkanroute scheint wieder offen zu sein."

Von Zelten für Asylwerber halte er nichts, "das weiß auch der Innenminister". Stattdessen arbeite man an Großquartieren: "Der erste, der in einem Zelt liegt, wird in den ersten zehn Minuten herausgeholt und in ein festes Quartier gebracht."