"Wir werden immer ärmer werden", hat der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Angesicht der Energiekrise und stark steigender Preise gesagt. Sein österreichischer Amtskollege Martin Kocher (ÖVP) tut es ihm nun gleich: Die Inflationsrate sei so hoch wie seit über 30 Jahren nicht mehr, "man bekommt praktisch die gleichen Leistungen für mehr Geld. Das heißt, man wird, relativ gesehen, ärmer", sagt Kocher im Ö1-Mittagsjournal.
Jeder, der einkaufen gehe, "sieht, wie stark die Preise gestiegen sind", auch Unternehmen würde das stark treffen. Daher müsse es eine Abfederung geben, man müsse schauen, "wer besonders stark betroffen ist" – es gehe um die Verteilungsfrage, so Kocher. Man dürfe aber auch hoffen, dass die Inflation auf Dauer nicht auf dieser extremen Höhe bleibe. Klar sei aber: "Wir werden aufgrund dieser hohen Preise ärmer im Vergleich zur Vorsituation."
Ende für "Kalte Progression" und russisches Gas
Schon im Interview mit der "Kleinen Zeitung" hatte der Minister die Abschaffung der "Kalten Progression" als Maßnahme im Kampf gegen die Inflation genannt. Wann und wie genau diese auch kommt, sei aber noch zu früh zu sagen, erklärte Kocher heute. Sie sollte aber "noch in diesem Jahr wirksam werden, weil die Belastung jetzt besonders hoch ist", so Kocher gegenüber der "Kleinen Zeitung".
Ein Ausstieg aus dem russischen Gas könne "nicht in den nächsten ein bis zwei Jahren" passieren, sagte der Wirtschaftsminister, es müsse jetzt in den nächsten Jahren der Umstieg auf Alternativen "massiv passieren", damit man aus der Abhängigkeit gegenüber Russland komme. Dass der russische Präsident Wladimir Putin den Gashahn abdrehen könnte, hält er für eher unwahrscheinlich, da die russische Wirtschaft von den Gasexporten abhängig sei.
Eine Abfuhr erteilte Kocher hingegen dem grünen Koalitionspartner: "Es macht ökonomisch keinen Sinn, jetzt über Vermögenssteuern nachzudenken", erklärte der Wirtschaftsminister, der zwar nicht Parteimitglied der ÖVP ist, aber hier ganz auf Parteilinie bleibt.
