Bei der Landeshauptleutekonferenz am Freitag sollen mögliche neue Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Österreich besprochen werden. An dem Treffen der Landeshauptleute wird neben Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) nun auch Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) teilnehmen.
Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hat als Vorsitzender des Landeshauptleutekonferenz doch auch den Gesundheitsminister an den Tiroler Achensee eingeladen. Platter halte es für "wichtig, dass wir über die aktuelle Pandemielage" mit der Regierung beraten, sagte er zur APA und bestätigte einen Online-Bericht der "Tiroler Tageszeitung". Mückstein sagte laut Informationen der APA bereits zu.
Beratungen über mögliche neue Maßnahmen
Am Donnerstag wird laut APA-Informationen auf Beamtenebene gesprochen, am Freitag beginnen bei der Konferenz die politischen Gespräche. Der große Schwerpunkt wird erwartungsgemäß bei der Causa prima - der Coronapandemie - liegen. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) kündigten nach dem Ministerrat am Mittwoch bereits an, dass am Freitag über mögliche weitere Maßnahmen beraten werde.
Platter selbst erteilte in den vergangenen Tagen wiederholt einem Lockdown für alle eine Absage. Man müsse erst abwarten, wie sich die gesetzten Maßnahmen auswirken. Dabei betonte er, dass er sich für bundeseinheitliche Lösungen einsetze.
Auch Gesundheitsbudget Thema
Neben der Pandemiebekämpfung wird es vor allem um die Finanzierung des Gesundheitssystems gehen. Sowohl bei der Konferenz der Finanzreferenten als auch bei jener der Gesundheitsreferenten wurde vehement darauf gepocht, dass die Corona-Kosten, bei denen die Länder in Vorlage getreten waren, vom Bund zu refundieren seien.
Im Bereich der Spitäler verzeichneten die Länder Einbußen von bis zu 700 Mio. Euro, hieß es zuvor. Die zuständigen Landesräte pochten darauf, dass bis zur LH-Konferenz dieser "Sack" zugemacht werden müsse.
