5 Fragen, die SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner heute beantworten sollte

1 Wie kommen wir durch den Herbst?

Das schleppende Impftempo hat am Wochenende Bundespräsident Alexander Van der Bellen dazu veranlasst, einmal mehr einen Appell zu formulieren. Aus mehreren Richtungen wird wahlweise eine breitere, eine lautere oder zumindest eine effektivere Impfkampagne gefordert. Um die Frage, welche Ideen Rendi-Wagner dazu hat, wird sie kaum herumkommen. Einige ihrer "kreativen Lösungen", die sie dafür gefordert hatte, wurden zuletzt mit gar mit einem Schmunzeln aufgenommen.

2 Hat die SPÖ in den letzten Monaten Punkte liegen gelassen?

Mit breitem Fachwissen ausgestattet, hat sich Rendi-Wagner als konstruktive Vorsichtige positioniert und wollte möglichst selten ins politische Hick-Hack einsteigen. Das kam in der Bevölkerung durchaus gut an, als Führungsperson in der SPÖ konnte sie sich aber kaum etablieren. Diesen Rang läuft ihr zunehmend der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig ab. Mit politischer Handlungsmacht ausgestattet stellt er sich – inhaltlich ähnlich vorsichtig wie Rendi-Wagner – oft direkt gegen die Bundesregierung. Der Schluss liegt nahe, dass die SPÖ dieses Szenario besser hätte nutzen können.

3 Wie stellt sie sich eine Pflegereform vor?

Einer Forderung Rendi-Wagners vom Wochenende zufolge, hat sie sich etwas zum Thema Pflege überlegt. Sie warnte in einer Aussendung vor einem "Pflegenotstand" und forderte ein Ausbildungsgehalt während der Pflegeausbildung – ähnlich dem Modell für Polizeischüler. Jungen Menschen müsste man "den roten Teppich ausrollen", wenn sie sich für die Pflege interessieren. Es wird spannend, wie sich die SPÖ-Chefin neben diesem Punkt eine Pflegereform vorstellt, die auch den Namen verdient hat.

4 Wie beantwortet die SPÖ die Migrationsfrage?

Mal kocht sie ordentlich hoch, mal siedet sie vor sich hin. Die Frage nach dem Umgang mit Zuwanderern und Flüchtlingen steht in der SPÖ seit Jahren am Herd. Zuletzt begann die Diskussion rund um die Geschehnisse in Afghanistan zu brodeln und führte etwa zur Schlagzeile, dass die Migrationspolitik von Innenminister Nehammer der SPÖ Burgenland zu links sei. Angekündigt wurde schon oft, hier eine Lösung finden zu wollen, gelungen ist das bisher offenbar nicht.

5 Wie sieht eine SPÖ ohne Querschüsse aus?

Einigkeit war in den vergangenen Monaten generell ein rares Gut in der SPÖ. Nicht nur in Sachen Migration musste die Parteichefin etliche Querschüsse aushalten. Die Landespartei aus dem Burgenland hat sich in Person von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil besonders hervorgetan, ist aber nur die Speerspitze, wie Rendi-Wagners schwaches Ergebnis am Parteitag zeigt. Beliebtes rotes Argument ist dabei – freilich in betonter Abgrenzung zur ÖVP – dass die SPÖ eben unterschiedliche Meinungen zulasse. Eine Strategie, wie innerhalb der SPÖ ohne öffentliche Querschüsse diskutiert werden kann, hat die Partei anscheinend noch nicht gefunden.