Graz hätte gerne das Selbstvertrauen von Wien

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion trafen am Dienstag im Wiener Hilton Hotel Vertreter aus Wien, Graz und Linz aufeinander, um eine Art Städte-Bilanz zu ziehen. Was gelang während Corona, wo konnten Synergien genutzt werden – und wie sollen die Schritte aus der Krise aussehen?

Aus der Sicht von Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke hat die Bundeshauptstadt die Gesundheitskrise bislang jedenfalls gut überstanden. “Wir haben eine hervorragende Infrastruktur im Gesundheitsbereich und sind auch im Bereich Forschung und Entwicklung gut aufgestellt, wie man bei der Entwicklung des Gurgeltests gesehen hat”, so Hanke.

Sein Pendant Günter Riegler aus Graz sieht es ähnlich. Dass sich die Städte so schnell so gut auf die Krise eingestellt haben, sei keine Selbstverständlichkeit gewesen. “Es war ja zunächst nicht einmal klar, ob die Müllabfuhr und weitere Infrastrukturprozesse funktionieren werden. Aber das hat hervorragend funktioniert”, so Riegler.

Hanke: "Müssen uns auf aufwändige Jahre einstellen"

Finanziell stehen Österreichs Städte aber definitiv große Herausforderungen bevor, das kann der Hanke nicht leugnen. 1,1 Milliarden Euro beträgt das Haushaltsminus Wiens für 2020. Alleine bei den Ertragsanteilen des Bundes betrugen die Steuerausfälle für Wien rund 780 Millionen Euro.

“Mit so einem Ergebnis ins Ziel zu kommen ist nicht erfreulich, aber wie hätte man es sonst angehen sollen?”, sagt Hanke und verweist auf die Leistungen Wiens, aber auch der anderen österreichischen Städte in den vergangenen Monaten. Schließlich gelte es auch das Thema Arbeit nicht zu vernachlässigen, wo gerade jetzt große Herausforderungen auf die Städte warten. “Das wird alles andere als leicht. Ich glaube, wir müssen uns auf sehr aufwändige Jahre einstellen”, prognostiziert Wiens Finanzstadtrat. 

Wie unterschiedlich Österreichs Städte von der Krise getroffen wurden, zeigt Linz, wo die Industrie mittlerweile wieder Fahrt aufnehmen konnte. “Noch im März oder April waren wir uns nicht sicher, ob diese Entwicklung für die Industrie so rasch vonstattengehen kann”, erinnert sich SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger: "Wir haben ja die groteske Situation, dass wir eine Stadt mit 210.000 Einwohnern und über 220.000 Arbeitsplätzen sind. Das heißt, wenn es global stockt haben wir veritable Probleme, bleiben aber im Vergleich mit Wien verschont bei den katastrophalen Ausfällen im Städtetourismus." 

"Selbstbewusst" in Richtung Bundesregierung gehen

Einig sind sich die Vertreter aller drei Städte darüber, dass es trotz der herausfordernden finanziellen Situation weitere Investitionen braucht, insbesondere im Bereich Digitalisierung und Klimaschutz. Wien und Graz eint da derzeit die Arbeit an großen U-Bahn bzw. Metro-Projekten. Der Grazer Finanzstadtrat Riegler hebt diesbezüglich auch die Zusammenarbeit unter den Städten hervor.

Von der Bundeshauptstadt will er vor allem das Selbstbewusstsein lernen, etwa im Hinblick auf finanzielle Unterstützungen: “Ich habe den Claim ‘Wien ist anders’ immer sehr geschätzt. Graz kann sehr davon lernen, selbstbewusst in Richtung Bundesregierung zu gehen, auch wenn wir nur Stadt und nicht auch Bundesland sind.” Für Hanke haben die vergangenen Monate gezeigt, dass gemeinsame Anstrengungen der Städte Wirkung zeigen. “Es ist uns gelungen, den Finanzausgleich zu verlängern. Auch das kommunale Investpaket hat der Städtebund erkämpft. Diese Energie sollten wir mitnehmen.”