Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird Mittwoch kommender Woche den russischen Staatschef Wladimir Putin in Sotschi zu einem Arbeitsbesuch treffen. Dort starten die beiden Staatsoberhäupter das von ihnen angeregte bilaterale zivilgesellschaftliche Forum Sotschi-Dialog, teilte die Präsidentschaftskanzlei heute mit.
„Es geht darum, das gegenseitige Verständnis zwischen den Bürgerinnen und Bürgern beider Staaten weiter zu verbessern“, sagte Van der Bellens Sprecher Reinhard Pickl-Herk. „Vergleichbare Dialogplattformen sind der russisch-deutsche Petersburger Dialog und der russisch-französische Trianon-Dialog.“
Beim deutsch-russischen und deutsch-französischen Dialogforum werde laut dem Russland-Experten Gerhard Mangott auch über Themen gesprochen, „die Russland unangenehm sind“ wie die Zivilgesellschaft, Nichtregierungsorganisationen, Parteien und die Medienfreiheit, berichtet der ORF. Das scheint beim Sotschi-Dialog vorerst nicht der Fall.
Der Sotschi-Dialog soll die bilateralen Beziehungen stärken und die Kontakte in den Bereichen Wissenschaft, Bildung, Kunst und Sport fördern. Ein Personenkomitee auf beiden Seiten soll dafür sorgen. Kovorsitzende sind auf österreichischer Seite Ex-Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl und auf russischer der ehemalige Bildungsminister und Putin-Assistent Andrej Fursenko.
Den Startschuss gaben FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl und ihr Amtskollege Sergej Lawrow mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zum Dialog im März.
Van der Bellen und Putin werden auch zu einem bilateralen Treffen zusammenkommen. Dabei soll es etwa um europäische und internationale Fragen gehen. Österreich und Russland arbeiteten in vielen Bereichen wie Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur gut zusammen, so Pickl-Herk.
Vor allem die Krise in und um die Ukraine hat die Beziehungen zwischen der EU und Russland jedoch beeinträchtigt. Österreich sei „der Einheit der EU verpflichtet und unterstützt vollinhaltlich die gemeinsamen Positionen der EU“ und damit auch die Sanktionen gegen Russland, betonte der Sprecher weiter. Gleichzeitig sei der Dialog mit Moskau wichtig.