Für Grünen-Chefin Ingrid Felipe bleibt auch mit der Liste des Ex-Grünen Peter Pilz als Konkurrent das Wahlziel im Oktober die Zweistelligkeit. Das sagte sie am Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast". Maßgeblich sei aber nicht die Prozentzahl, sondern dass es gelinge, eine Alternative zu einer rechtsgerichteten Regierung zu ermöglichen, meint Felipe.
Über den Alleingang von Pilz zeigte sich Felipe "enttäuscht" - "auch über die Art und Weise, wie er jetzt mit seiner Partei abrechnet", immerhin habe er die Grünen mitgegründet und 31 Jahre lang mitgeprägt, erinnerte Felipe im "Kurier". Der Rückzug ihrer Vorgängerin Eva Glawischnig ist für sie aber ohnehin "der größere Verlust" als Pilz.
Dem Abgang der beiden Abgeordneten Wolfgang Zinggl und Bruno Rossman Richtung Pilz konnte Felipe im Radio aber durchaus Gutes abgewinnen, denn dies mache "Räume auf für neue Gesichter". Wiewohl sie Änderungsbedarf bei den internen Spielregeln sieht, will Felipe die Entscheidung über die Kandidatenlisten trotz der jüngsten Turbulenzen bei den Mitgliedern belassen.
Felipe will mit der neuen Jugendorganisation der Partei, die nun aufgebaut werden soll, einiges "besser machen" als bisher. Es gehe etwa um eine bessere Vernetzung und einen intensiveren Austausch auch mit den Landesorganisationen, sagte Felipe der APA am Samstag. Kritisches Denken sei durchaus erwünscht.
Nach den Bröseln mit den bisherigen Jungen Grünen wurde den Grünen mitunter vorgeworfen, keine Kritik der Jugend zu vertragen. "Grün und kritisch, das ist fast redundant", entgegnete Felipe. Kritisch zu sein, sei "in der DNA von Grünen", meinte die Parteichefin. Dementsprechend habe sie kein Problem mit einem "strukturierten Austausch", versicherte sie.
Schluss-Strich bei den Jungen Grünen
Die Jungen Grünen möchten einen klaren Schlussstrich unter die internen Konflikte der letzten Monate setzen. An diesem Wochenende findet ein Bundeskongress statt, bei dem der Bundesvorstand und weitere Anhänger der Jungen Grünen zur Wahlplattform KPÖ PLUS übertreten werden. Der überbleibende Teil der Jugendorganisation ist derzeit um einen Neustart bemüht und möchte die Grünen weiterhin unterstützen.
"Wir machen weiter", betonten die beiden Aktivisten Naomi Sametinger und Philipp Eikenberg im Gespräch mit der APA. "Der Bundesvorstand hat gekonnt inszeniert, dass die Jungen Grünen zur KPÖ wechseln werden. Dies trifft nur teilweise zu. Es gibt jedoch einen großen Teil der Jungen Grünen, der weiter motiviert ist, mit den Grünen zusammenzuarbeiten", stellte Eikenberg klar. Die Unterstützer rund um Petrik würden nicht Mitglieder der KPÖ, sondern gründeten gemeinsam mit dieser die neue Plattform PLUS, betonte ein Sprecher der Jungen Grünen.
Name und Führung unklar
Wie die Jugendorganisation in Zukunft heißen wird und wer die Führung übernehmen wird, sei derzeit noch unklar. Sametinger und Eikenberg sind jedenfalls erfreut darüber, dass nach Wochen der internen Organisationsarbeiten nun die Partei aktiv auf sie zukomme. "Es gibt ein starkes Zeichen von der grünen Spitze, dass sie weiterhin eine eigenständige, kritische Jugendorganisation haben möchte", betonte Sametinger.
"Die Monate, in denen sich die Jungen Grünen primär mit sich selbst beschäftigt haben, müssen jetzt vorbei sein", meinte Eikenberg. Der Bundeskongress am Wochenende sei zweitrangig, das Wichtige sei die Nationalratswahl in zwei Monaten. Hier gelte es die Grünen bestmöglich zu unterstützen und eine schwarz-blaue Koalition zu verhindern. "Wir unterstützen die Grünen, weil uns eine gerechte Gesellschaft wichtig ist und weil wir nicht zulassen werden, dass Menschenrechte ausgehöhlt werden und dass auf die Schwächsten der Gesellschaft getreten wird", so Eikenberg.
Attacke auf Sozialstaat
Eine schwarz-blaue Koalition wäre laut den Aktivisten eine Attacke auf den Sozialstaat. ÖVP-Chef Sebastian Kurz habe "bisher ausschließlich Wahlkampf betrieben. Das einzige, das er in der Außen- und Innenpolitik geschafft hat, ist Europa und das soziale Klima zu gefährden", kritisierte Eikenberg. Ziel der Jungen Grünen sei es, eine solidarische Gesellschaft zu schaffen und den Rechtsruck der Gesellschaft zu verhindern. "Wir brauchen eine soziale Kraft im Land", so Sametinger.
Petrik hält wenig davon
Während eine neue Jugendorganisation für die Grünen aufgebaut werden soll, rechnet die Noch-Bundessprecherin der von der Bundespartei ausgeschlossenen Jungen Grünen Flora Petrik mit einer "breiten Zustimmung" für die Wahlplattform KPÖ PLUS beim Bundeskongress dieses Wochenende.
"Viele setzen keine Hoffnung mehr in die Grünen, etwas grundlegend zu verändern", glaubt Petrik, die bei der KPÖ PLUS auf dem zweiten Listenplatz hinter dem langjährigen KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner kandidieren will. "Die Grünen sind eine Partei geworden wie jede andere", befand sie in einer schriftlichen Stellungnahme. Von der neuen Jugendorganisation, die nun aufgebaut werden soll, erwartet Petrik offenbar nicht viel: "Nachdem die Partei monatelang versucht hat, den Verein Junge Grüne zu zerstören, gründet sie sich jetzt offenbar eine 'JVP auf Grün'."