Der Generaldirektor für öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, wird seinen Posten räumen. Wie der ranghöchste österreichische Polizist gegenüber Radio Ö1 und der APA bestätigte, bewirbt sich der gebürtige Steirer für die Stelle des Landespolizeidirektors von Niederösterreich. Er nannte dafür familiäre Gründe: Er habe noch relativ spät Zuwachs bekommen.
Die Bestellungskommission im Innenministerium tritt am Mittwoch zusammen, Kogler gilt als der aussichtsreichste aller drei Bewerber. Zudem hat er ein gutes Verhältnis zur früheren Innenministerin und nunmehrigen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).
Sein Vertrag als Generaldirektor für öffentliche Sicherheit wurde von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) nicht verlängert. Die Bewerbung in Niederösterreich habe aber nichts mit einem kolportierten allfälligen Vertrauensverlust bei Innenminister Wolfgang Sobotka zu tun, betonte Kogler gegenüber der APA: "Das Vertrauen war immer gegeben", sagte Kogler. Ähnlich der Innenminister selbst: "Ich habe zu Konrad Kogler ein absolutes Vertrauensverhältnis, welches auf Gegenseitigkeit beruht. Wir konnten gemeinsam wichtige Projekte und Initiativen auf den Weg bringen und schätzen einander - anders wäre die stets konstruktive Arbeit ja auch gar nicht möglich gewesen. Seine private Entscheidung zur beruflichen Veränderung ist selbstverständlich zu respektieren. Er hat sie mir vor längerem schon mitgeteilt", sagte Sobotka.
Kogler rechnete damit, dass es bis zur Entscheidung noch einige Wochen dauern könnte. Und wenn er es nicht würde: "Das Leben geht weiter", sagte der Generaldirektor. Sein Vertrag als oberster Polizist Österreichs würde noch bis 31. Dezember laufen.
Es hagelt Absagen
Sollte es Kogler werden, müsste der Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit dann nachzubesetzen wäre, was durchaus noch vor der Wahl virulent werden könnte. Allerdings, so erfuhr die APA, dürfte das nicht ganz einfach werden: Kennern des Hauses zufolge haben drei mögliche Nachfolgekandidaten bisher abgewunken. Als Favorit galt zunächst der Tiroler Polizeichef Helmut Tomac. Er soll aber genauso abgewunken haben wie seine Kärntner Amtskollegin Michaela Kohlweiß. Zuletzt soll auch Michaela Kardeis, ehemalige Wiener Landesvizepolizeipräsidentin, im Gespräch gewesen sein, auch sie dürfte demnach abgesagt haben.
Selbst wenn sich ein Nachfolger findet, gibt es noch offene Fragen. Über einen neuen Generaldirektor könnte wohl frühestens Mitte August entschieden werden. Die Neubesetzung müsste aber danach noch vom Bundespräsidenten formal genehmigt werden. Unter Heinz Fischer war es Usus, dass etwa zwei Monate vor Wahlen keine Neubesetzungen mehr beglaubigt wurden. Ob Alexander van der Bellen diesem Usus folgen würde, war am Dienstag noch offen. Auf Anfrage der APA hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei, es stünde nach derzeitigem Wissen eine solche Neubesetzung nicht an. Daher könne man zum jetzigen Zeitpunkt dazu auch keine Auskunft geben.