Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sagt eine für Donnerstag geplante Reise nach Berlin ab. Das sagte er im Rahmen eines Steiermark-Besuchs, der ihn auch ins Styria-Mediacenter führte. Kern hätte zusammen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beim "WDR Europaforum" über die Zukunft der EU sprechen sollen. Auch ein bilaterales Treffen von Juncker und Kern war geplant.
Der Grund für die Absage sei die dringende Lösung des Beschäftigungsbonus, hieß es. Die SPÖ will diese Arbeitsmarkt-Regelung, mit der die Lohnnebenkosten für zusätzliche Beschäftigte ab Juli für die Dauer von drei Jahren gefördert werden sollen, rasch umsetzen und sieht sich von der ÖVP blockiert. Rund 100.000 zusätzliche Arbeitsplätze sollten dadurch entstehen.
Die Rede beim Europaforum in Berlin unter dem Titel "Kerneuropa als bessere Alternative?" hält laut Programm nun Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ). Auf der Gästeliste stehen außerdem SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz sowie EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat unterdessen ebenfalls abgesagt.
Im Anschluss an Berlin wollte Kern zum Wirtschaftsforum in St. Petersburg (SPIEF) reisen. Die Reise nach St. Petersburg finde statt. Dort trifft Kern mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen.
Spontanes Treffen mit Brandstetter in Graz
Am Rande von Terminen in Graz haben sich am Mittwoch Christian Kern und Vizekanzler Wolfgang Brandstetter auch zu einer kurzfristig anberaumten Unterredung getroffen. Die Gelegenheit wurde genutzt, um aktuelle Themen zu besprechen, hieß es danach von beiden Seiten.
Unter anderem wurde auch die Umsetzung des Beschäftigungsbonus thematisiert, verlautete aus dem Büro von Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP). "Ich habe zum Bundeskanzler ein gutes Verhältnis und ich bin sicher, dass unser heutiges spontanes Treffen zur atmosphärischen Verbesserung in der Bundesregierung beitragen wird", so der Ressortchef.
