Dass bewaffnete Soldaten zur Abschreckung das Straßenbild sichtbar prägen, will Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) auch in Österreich nicht mehr ausschließen. „Es muss uns klar sein, auf welchem Pfad wir uns bewegen. Ich will solche Situationen nicht. Das Ziel muss sein, dass wir unsere derzeitigen Sicherheitsstandards aufrechterhalten können. Aber wir wissen nicht, wie sich die Lage weiter entwickelt“, sagt Doskozil im Gespräch mit der Kleinen Zeitung.
„Sowohl wir haben Kompetenzen als auch das Innenministerium und wenn es um das Thema Sicherheit geht, erwartet sich die Bevölkerung, dass wir beide Kompetenzen auch einbringen, wenn es erforderlich ist“, sagt der Heereschef. Auch in Brüssel und in Paris unterstütze das Militär die Sicherheitsorgane durch seine öffentliche Präsenz. Doskozil verweist dazu auf die Miliz als jenen Faktor, der in der Lage sei, kritische Infrakstruktur in größerer Dimension zu schützen. Eine klare Grenze der Befugnisse sieht der Minister jedoch im sicherheitsbehördlichen Bereich. Kontrollen in Zügen durch Soldaten etwa lehnt er ab.
