Am letzten Sonntag im September werden die Nationalratswahlen geschlagen, dementsprechend endet die politische Sommerpause bereits mitten im Hochsommer. Den Auftakt zur Serie der TV-Interviews mit den Spitzenkandidaten der Nationalratsparteien machte am Dienstagabend Grünen-Chef Vizekanzler Werner Kogler bei Moderator Meinrad Knapp auf Puls 4/24.
Den Auftakt bildete eine lockere Plauderei über Persönliches beim Spazierengehen in Wien, St. Marx. Dabei erklärte Kogler seine Leidenschaft für Fußballanalysen, die er im Zuge der Euro in Deutschland ausleben konnte. Für die wenigen Urlaubstage in Frankreich setzte er, ganz ökogerecht, auf Eisenbahn und E-Auto. Das Gerichtsurteil gegen den neuen Lask-Spieler Jerome Boateng – der frühere Fußball-Weltmeister wurde wegen vorsätzlicher einfacher Körperverletzung schuldig gesprochen und verwarnt – wollte der Sportminister nicht bewerten. Und auch Knapps Frage, was denn das absurdeste Gerücht sei, das über ihn verbreitet wurde, konnte oder wollte der Vizekanzler nicht antworten. Immerhin nannte er als Lieblingseis einen Affogato, also einen Espresso mit Vanilleeis.
Kogler strebt Einigung beim EU-Kommissar an
Kurz darauf ging es ans Eingemachte. Den heftig umstrittenen Schritt von Klimaministerin Leonore Gewesslers, dem EU-Renaturierungsgesetz in Brüssel gegen den erklärten Willen der Kanzlerpartei ÖVP zuzustimmen, verteidigte Kogler einmal mehr, man sei nun einmal die Partei für Klimaschutz. Dass sich die Grünen deshalb als künftiger Koalitionspartner disqualifiziert hätten, sieht der Parteichef naheliegenderweise anders.
Beim Konflikt um den nächsten EU-Kommissar Österreichs – kolportierter ÖVP-Favorit ist Finanzminister Magnus Brunner – wollte sich Kogler nicht in die Karten blicken lassen. Zumindest goss er nicht weiteres Öl in die prekären Beziehungen mit dem Koalitionspartner, auch wenn er die Rede von „Diktaten aus Brüssel“ von Europaministerin Karoline Edtstadler als „Fehlgriff“ geißelte. Man werde sich, so zeigte sich Kogler überzeugt, auch in dieser Personalfrage mit der ÖVP einigen. Dazu passte, dass er das Verhältnis zu Karl Nehammer als klar besser bezeichnete als zu dessen Vorgänger im Kanzlersessel, Sebastian Kurz, den die Grünen Ende 2021 zum Rücktritt zwangen.
Keine Kritik an Schilling
Kogler betonte immer wieder die grünen Erfolge in der Koalition: vor allem beim Klimaschutz, aber auch die ungehinderten Ermittlungen der Justiz. Bei der Frage nach dem richtigen Umgang mit den Problemen einer ungesteuerten Migration forderte er „Humanität und Ordnung“ sowie als Priorität eine bessere Integration der bereits Angekommenen. Straffällige Asylwerber sollen aber verfolgt und bestraft werden.
Dass die schwer in die Kritik geratene EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling den Grünen geschadet habe, bestritt Kogler: Fehler seien passiert, Schilling habe sich auch entschuldigt, es gelte nun, die richtigen Schlüsse aus den Ereignissen zu ziehen – dabei zielte der Grünen-Chef auch auf Schilling selbst, die wegen falscher Vorwürfe und erfundener Affären in die Kritik geriet.
Am Dienstag wurde zudem bekannt, dass FPÖ-Obmann Herbert Kickl nicht zu seinem für 31. Juli geplanten „Sommergespräch“ auf Puls 24 antreten wird. Man wolle einen kurzen und kompakten Wahlkampf, so die FPÖ.
