Der große Höhenflug ist ausgeblieben. In Umfragen liegt die SPÖ bei rund 22 Prozent, knapp vor der ÖVP, aber doch deutlich hinter den Freiheitlichen. Während die Sozialdemokraten bundesweit auch unter ihrem neuen Vorsitzenden Andreas Babler nicht recht vom Fleck zu kommen scheinen, gab es jüngst bei den Wahlen in Landeshauptstädten doch Lichtblicke für die zuletzt wenig erfolgsverwöhnten Genossen.
In Innsbruck erreichte die SPÖ vergangenen Sonntag 13,6 Prozent, Bürgermeisterkandidatin Elisabeth Mayr landete mit 15,2 Prozent auf Platz vier und damit vor dem früheren ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky – ein deutlicher Zuwachs im Vergleich zur Gemeinderatswahl 2018 (SPÖ: 10,32 Prozent, Bürgermeisterkandidatin Irene Heisz: 6,98 Prozent). Der „große Pokal“, wie es Politikberater Thomas Hofer nennt, war freilich der rote Wahlsieg in Salzburg vor wenigen Wochen. Nachdem die ÖVP nach einem mageren Ergebnis bereits im ersten Wahlgang ausgeschieden war, konnte SPÖ-Kandidat Bernhard Auinger seinen KPÖ-Konkurrenten Kay-Michael Dankl in der Stichwahl mit deutlichem Vorsprung schlagen, die zuletzt schwarz regierte Mozartstadt wurde wieder rot eingefärbt.
Innsbrucker Ergebnis „nicht überragend“
Für Freude in der Sozialdemokratie sorgt nun auch das Plus in Innsbruck. Die Erwartungen seien übertroffen worden, freute sich SPÖ-Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer und ortete einen „Neustart“. Dabei hatte in der Vergangenheit etwa dessen Äußerung zu einer Asylobergrenze „bei null“ noch für Meinungsverschiedenheiten mit Mayr gesorgt, die dem linken Parteiflügel zugerechnet wird. „Das Superwahljahr startet erfreulich“, jubelt auch die Bundespartei, in absoluten Zahlen habe man im Vergleich zu 2018 ein Stimmenplus von rund 50 Prozent erreichen können. Hat die SPÖ die Turbulenzen des vergangenen Jahres hinter sich gelassen und ist mit kleinen Schritten auf den Erfolgskurs zurückgekehrt?
„Überragend“ sei das Innsbrucker SPÖ-Ergebnis nicht, dämpft Lore Hayek, Politikwissenschaftlerin an der Uni Innsbruck, die Euphorie. „Aber es ist ein solides Ergebnis nach einem guten Wahlkampf.“ In den Wochen vor der Wahl setzte die SPÖ stark auf persönliche Kontakte, mehr als 17.000 Hausbesuche zählte die Stadtpartei, dazu kamen mehr als 50 kleinere und größere Veranstaltungen. Unterstützung kam auch aus dem Bund: Sowohl beim Wahlkampfauftakt als auch beim -finale rührte Andreas Babler für Mayr die Werbetrommel. Thematisch setzte die SPÖ auf die Themen Bildung, Verkehr und vor allem auf den Dauerbrenner leistbares Wohnen. Mit letzterem hatten in Salzburg sowohl die SPÖ als auch die KPÖ reüssieren können.
Kommunale Ergebnisse nicht überbewerten
Wie gut sich das auf Bundesebene übertragen lässt, ist unklar. „Das Thema Wohnen ist stark auf kommunaler Ebene verankert, die Hebel, die es auf Bundesebene gibt, sind eher unkonkret“, sagt Hayek. Mit Fragen rund um die Teuerung und ein leistbares Leben im Fokus vieler Wahlberechtigter sei die aktuelle Themenlage allerdings „durchaus sozialdemokratisch“, meint Hofer. Abgesehen davon gibt es allerdings mehrere Unbekannte, die sich positiv und negativ auf ein Abschneiden der Sozialdemokratie bei der Nationalratswahl im Herbst auswirken könnten: Dominik Wlazny hat immer noch nicht fixiert, ob seine Bierpartei antreten wird, fraglich ist auch, wie sehr es der KPÖ gelingen wird, der Babler-SPÖ Konkurrenz von links zu machen.
Insgesamt warnt Hayek davor, die Ergebnisse in Innsbruck und Salzburg überzubewerten. „Es ist grundsätzlich schwierig, von der kommunalen Ebene auf die Bundespolitik zu schließen.“ In einer Stadt wie Innsbruck gehe es „viel um die handelnden Personen und den Wahlkampf vor Ort“. Irrelevant für weitere Wahlen sind die kommunalen Erfolgserlebnisse trotzdem nicht. „Was man daraus mitnehmen kann, ist ein Motivationsschub für die Funktionärinnen und Funktionäre, die im Wahlkampf rennen müssen“, sagt Hayek. So sieht das auch Hofer: „Das ist auf jeden Fall besser als das Gefühl, das die ÖVP aus den beiden Wahlen mitnimmt.“
