Die Europawahlen laufen und auch dieser Urnengang geht in Österreich nicht ohne die eine oder andere Panne über die Bühne. In Oberösterreich häufen sich die Meldungen, dass nicht alle Wahlkarten rechtzeitig an die Wählerinnen und Wähler verschickt wurden. In Steyr sucht man verzweifelt nach einer Lösung.
Einige Wahlberechtigte werden nicht wählen können
„Wir lassen alle Sendungen, die in den Postämtern liegen, abholen und ins Rathaus bringen“, sagt der Steyrer Bürgermeister Markus Vogl gegenüber der Kronen Zeitung. „Das ist aber nur für jene eine Lösung, die ihre Wahlkarte persönlich abholen und damit zur Urne gehen. Sonst nicht, denn dann ist eine doppelte Stimmabgabe nicht auszuschließen“, so Vogl.
Auch andere Gemeinden berichten von Problemen. In Ottnang am Hausruck hat Bürgermeister Peter Heiml 15 Wahlkarten abgeholt und in den Wahlsprengeln verteilt - „mehr konnten wir nicht tun“. Es ist aber davon auszugehen, dass einige Wahlberechtigte ihre Stimme nicht abgeben können.
Fest steht, dass es bei diesem Urnengang eine Rekordzahl an Wahlkartenwählern geben wird: Laut Innenministerium wurden 958.948 Wahlkarten beantragt, so viele wie noch nie bei einer Europawahl - das entspricht rund 15 Prozent der Wahlberechtigten.
Zum Vergleich: 2019 lag die Zahl der beantragten Wahlkarten noch bei 686.249 bzw. rund zehn Prozent der Wahlberechtigten. Auch die Zahl der beantragten Wahlkarten für die Bundespräsidentenwahl 2022 (958.136) wurde heuer knapp übertroffen - und die Zahl der ausgestellten Wahlkarten für die Nationalratswahl 2019 (1.070.933 bzw. 16,7 Prozent der damals Wahlberechtigten) fast erreicht.
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Die meisten Wahlkarten werden erstmals wie bei einer Nationalratswahl am Sonntag zusätzlich zu den Urnenstimmen gezählt. Grund dafür ist die Wahlrechtsreform, die mit 1. Jänner 2024 in Kraft tritt. Nur ein kleiner Teil wird dann erst am Montag ausgezählt. So wird bereits am Sonntagabend ein ziemlich genaues Ergebnis vorliegen.
Am Montagabend werden dann die restlichen Wahlkartenstimmen zum Ergebnis hinzugerechnet: Das betrifft jene Wahlkarten, die erst zwischen Freitagnachmittag und Sonntag (17 Uhr) bei der Bezirkswahlbehörde einlangen (darunter vermutlich viele Wahlkarten aus dem Ausland), sowie jene Wahlkarten, die noch am Samstag bis 9 Uhr früh in einen Briefkasten geworfen wurden.
