Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird voraussichtlich am 30. März eine virtuelle Rede im Parlament halten. Geplant ist das Statement des Staatschefs im Rahmen einer Veranstaltung vor Beginn der Nationalratssitzung. Thema war der Videoauftritt heute in der Präsidialkonferenz des Nationalrats, berichtet die Parlamentskorrespondenz. Formal handelt es sich um eine Einladung des Nationalratspräsidenten, hieß es aus einem Klub zur APA.
Freiheitliche blockierten Schaltung
Parlamentschef Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte seine entsprechenden Pläne der Präsidiale präsentiert, in der sie heute erörtert wurden. Abstimmung gab es keine, da es sich ja um keine Plenarsitzung sondern formal um eine Veranstaltung vor dem Plenum handelt. Vergangenen Juni hatte in ähnlichem Rahmen bereits der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk damals noch im Ausweichquartier in der Hofburg eine Rede gehalten. Wie damals wird es auch diesmal im Anschluss eine kurze Debatte geben.
Eine Schaltung mit Selenskyj war im Vorjahr am Widerstand der FPÖ gescheitert. Mittlerweile war der ukrainische Präsident in den allermeisten europäischen Parlamenten zu hören gewesen. Neben dem österreichischen Parlament hatten ihm bisher nur Bulgarien und Ungarn keine entsprechende Möglichkeit geboten.