Bei seiner Rede anlässlich der Debatte im UNO-Sicherheitsrat zum Thema Nahost hat Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) einmal mehr die Notwendigkeit einer Zwei-Staaten-Lösung betont. Nur so werde die Sicherheit Israels langfristig garantiert, sagte Schallenberg am Dienstagnachmittag (Ortszeit) in New York. Die arabischen Nachbarn rief er auf, sich nicht von der Terrororganisation Hamas als Geiseln nehmen zu lassen.
Schallenberg plädiert für Frieden und Diplomatie
Die Situation in Israel und im Gazastreifen sei „herzzerreißend“, aber Friede in der Region sei möglich, zeigte sich Schallenberg optimistisch. „Normalisierung bringt einen politischen und wirtschaftlichen Gewinn für alle. Arabische Partner sollten sich nicht von der Hamas in Geiselhaft nehmen lassen“, appellierte der Außenminister. Gleichzeitig müsse auch die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) „endlich den rechtmäßigen Erwartungen ihrer Bevölkerung gerecht werden“.
Die internationale Gemeinschaft wiederum rief Schallenberg auf, mehr zu tun: „Indem alle Geiseln nach Hause gebracht werden. Indem das humanitäre Leid in Gaza gelindert wird. Indem gemeinsam gegen Terrorismus gekämpft wird. Und indem die Grundsteine für ein Leben in Frieden und Würde sowohl für Israelis als auch Palästinenser gelegt werden.“
Bereits 25.000 tote Palästinenser im Gazastreifen
Am Rande der Debatte in New York wollte Schallenberg auch seine Amtskollegen Riad al-Malki (Palästina), Ayman Safadi (Jordanien), Abdallah Bou Habib (Libanon) und Hakan Fidan (Türkei) zu Gesprächen treffen. Auch ein Austausch mit der indonesischen Außenministerin Retno L.P. Marsudi und dem algerischen Chefdiplomaten Ahmed Attaf sowie UNO-Generalsekretär António Guterres war geplant.
Guterres hatte das Vorgehen der israelischen Armee zuletzt immer schärfer kritisiert. Nach UNO-Angaben sind seit Beginn der Angriffe 25.000 Palästinenser im Gazastreifen gestorben, darunter 10.000 Kinder. Schallenberg sagte im Ö1-Morgenjournal, er halte nicht alle Maßnahmen Israels für „verhältnismäßig“, man müsse aber sehen, dass die Hamas nach wie vor täglich Raketen auf Israel abfeuere.
