Aus ist aus. Nachdem Barack Obama 2017 seine zweite Amtszeit als US-Präsident beendete, hielt er sich mit politischen Kommentaren zurück. Das ist vermutlich nicht immer einfach: Gehörte es doch zu den erklärten Zielen seines Nachfolgers Donald Trump, Obamas Reformen so rasch wie möglich wieder abzuschaffen.
In der Endphase von Joe Bidens Wahlkampf warf sich der im demokratischen Lager immer noch sehr beliebte Ex-Präsident dann für seinen „Buddy Biden“ in die Schlacht: Acht Jahre lang war Biden dem damaligen „Greenhorn“ Obama als Vize-Präsident loyal zur Seite gestanden, sie gelten als enge Freunde. Bricht mit Bidens Präsidentschaft jetzt indirekt eine „dritte Amtszeit“ Obamas an?
Rein rechtlich ist das nicht möglich. Die Verfassung untersagt es einem früheren Präsidenten, nach zwei Amtszeiten etwa als Vize-Präsident zurückzukehren. Andere hohe politische Ämter sind davon aber nicht erfasst: Theoretisch könnte Biden Obama zum Minister ernennen – was er bisher nicht tat; es wäre rechtens, aber unüblich.
Spekuliert wird in Washington, ob Biden Obama eines Tages an den Obersten Gerichtshof beruft – sollte dort ein Posten freiwerden. Vor seiner Zeit im Weißen Haus hatte er zwölf Jahre lang Verfassungsrecht an der Universität von Chicago gelehrt. Allerdings hat Obama selbst 2014 einmal erklärt, ein Richterposten reize ihn nicht.
Globale Führungsmacht
Dass Obama unter Biden ein offizielles Amt übernimmt, ist also daher. In Bezug auf die politischen Ziele ist dennoch zu erwarten, dass Biden an Obama anknüpfen wird; auch seine ersten Personalentscheidungen deuten in diese Richtung. Biden, dem mittlerweile auch Chinas Staatschef Xi Jingping zum Sieg gratuliert hat, will die von Trump bekämpfte Gesundheitsreform Obamas ausbauen, ins Pariser Klimaabkommen zurückkehren und die USA wieder als globale Führungsmacht positionieren, die gemeinsam mit ihren Partnern am Tisch sitzt.
Während Donald Trump häufig Minister feuerte und neue aus dem Hut zauberte, setzt Biden in seinem Kabinett, so weit es bisher bekannt ist, auf Weggefährten, mit denen er zum Teil schon in seiner Zeit als Senator zusammengearbeitet hat. Sei es der künftige Außenminister Antony Blinken, einst Sicherheitsberater Bidens, oder Avril Haines, die als erste Frau die US-Geheimdienste koordinieren wird, oder John Kerry, der frühere Außenminister, der das neue Amt des Sonderbeauftragten für den Klimaschutz übernimmt: Sie alle verfügen über Expertise und Erfahrung auf dem Gebiet, für das sie nun zuständig sind.
"Erfrischend langweilig"
„Erfrischend langweilig“ finden manche Bidens Personalentscheidungen und den Stilwechsel gegenüber Trump. Finanzministerin soll Janet Yellen werden: Die ehemalige Notenbankchefin hat während ihrer Zeit an der Spitze der Fed gegen den Widerstand vieler konservativer Ökonomen mit extrem niedrigen Zinsen geduldig die längste wirtschaftliche Erholung der US-Geschichte durchgesetzt – sie soll die USA nun aus der Corona-Wirtschaftskrise führen. Partei-intern haben sich vorerst die Zentristen durchgesetzt – der linke Flügel muss warten: Schließlich muss Biden seine Kandidaten durch den Senat durchbringen.
Joe Biden selbst weist die These, dass nun eine Neuauflage der Obama-Ära anbreche, zurück: Seine Regierung müsse sich mit einer völlig anderen Welt auseinandersetzen als einst Obama. Nach vier Jahren Trump und einer globalen Pandemie hat er da wohl Recht.
