Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz stellt der Wirtschaft im Zuge der Coronavirus-Epidemie zusätzliche Unterstützung in Aussicht. Die deutsche Regierung sei klar bereit, "alles Erforderliche zu tun, um die Wirtschaft zu stabilisieren, Arbeitsplätze zu sichern", sagte der SPD-Politiker am Montag im Deutschlandfunk.
Über die in der Nacht im Koalitionsausschuss getroffenen Beschlüsse zum Kurzarbeitergeld hinaus werde die Bundesregierung "dafür sorgen, dass immer genügend Liquidität für die Wirtschaft zur Verfügung steht". Er sei dazu mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), mit dem Wirtschaftsministerium und "allen anderen" im Gespräch. Ob die Coronavirus-Epidemie längerfristig eine Herausforderung aus ökonomischer Sicht darstellen werde, sei gegenwärtig noch überhaupt nicht absehbar.
Kommentar zum Wirtschaftseinbruch
Auf die Frage, ob er Befürchtungen einer erhöhten Rezessionsgefahr teile, sagte Scholz: "Das kann man jetzt nicht sagen." Die "sehr soliden Staatsfinanzen" Deutschlands seien die Grundlage dafür, "dass, wenn es eine richtige Konjunkturkrise gibt, wir alles tun können, um gegenzuhalten".
Die große Koalition hatte in der Nacht Maßnahmen gegen die Coronavirus-Epidemie, die Aufnahme von jungen Flüchtlingen aus Griechenland und zusätzliche Investitionen in Milliardenhöhe beschlossen. Unter anderem sollen die Hürden für den Bezug von Kurzarbeit gesenkt werden.
