Irland sieht noch immer keinen Durchbruch beim Backstop

Trotz der neuen Vorschläge aus London sieht Irland die Brexit-Gespräche zwischen Großbritannien und der EU nicht an einem Wendepunkt. Die Stimmung habe sich zwar verbessert, sagte der irische Außenminister Simon Coveney im Radioprogramm der BBC. Dafür sei sicherlich der kürzliche Besuch von Premierminister Boris Johnson in Dublin verantwortlich.

"Aber wir müssen mit den Bürgern ehrlich umgehen und ihnen klarmachen, dass wir nicht kurz vor einem Durchbruch stehen." Beide Seiten wollten eine gemeinsame Lösung für einen britischen EU-Austritt. "Wir warten immer noch auf ernsthafte Vorschläge der britischen Regierung."

Johnson will auf dem EU-Gipfel Mitte Oktober unbedingt einen Erfolg im Brexit-Tauziehen. Dafür legte seine Regierung am Donnerstag erste Ideen zur Vermeidung einer festen Grenze mit Irland nach dem EU-Ausstieg in Brüssel vor. Die bisher im Ausstiegsvertrag vorgesehene Lösung - die Ausweitung der EU-Zollunion - lehnt Johnson ab. Diesen und andere Punkte werden die Verhandlungsführer der EU und Großbritanniens, Michel Barnier und Stephen Barclay, im Tagesverlauf in Brüssel besprechen.