Mazedonischer Regierungschef trifft in Wien Kanzler Kurz

Bundeskanzler Sebastian Kurz trifft am Mittwoch den Ministerpräsidenten der Republik Mazedonien Zoran Zaev im Bundeskanzleramt zu einem Arbeitsgespräch - wenige Tage nach Beilegung des Namensstreits mit Griechenland.

Einem Gespräch mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) über die EU-Perspektive sowie illegale Migration folgt eine Pressekonferenz (13.45 Uhr) im Bundeskanzleramt, hieß es am Montag vom Ballhausplatz. Wien fordert die Aufnahme der EU-Beitrittsgespräche mit Skopje noch in diesem Jahr.

Offizieller EU-Beitrittskandidat

Mazedonien, eines der ärmsten Länder Europas, ist seit 2005 offizieller EU-Beitrittskandidat. Die EU-Staaten hatten dem südosteuropäischen Land nach der Einigung zwischen Skopje und Athen die Eröffnung der EU-Beitrittsgespräche im Juni 2019 in Aussicht gestellt. Österreich unterstützt stets die Annäherungsbemühungen Skopjes und hatte die europäische Integration des Westbalkan zu einem seiner Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 erklärt.

Erst am Freitagnachmittag hatte das griechische Parlament das Abkommen zwischen Athen und Skopje zur Überwindung des Streits um den künftigen Namen Mazedoniens gebilligt. Damit ist die Umbenennung des nördlichen Nachbarn Griechenlands der früheren Jugoslawischen Teilrepublik Mazedonien (Former Yugoslav Republic of Macedonia/FYROM) in "Nordmazedonien" unter Dach und Fach.

Befürchtungen vor Gebietsansprüchen

Dies war von Griechenland aus Befürchtungen vor Gebietsansprüchen gefordert worden, weil auch eine nordgriechische Provinz Mazedonien heißt. Im Gegenzug für die Umbenennung will Athen die Annäherung Skopjes an die EU sowie die Aufnahme des Nachbarn in das westliche Militärbündnis NATO nicht mehr blockieren. Aus NATO-Bündniskreisen hieß es, Nordmazedonien könne bereits 2020 offizielles NATO-Mitglied werden, als 30. Mitgliedsland.

Neben den europäischen stehen auch bilaterale Themen auf der Agenda. Österreich gehört nach Angaben aus dem Bundeskanzleramt mit einem Volumen von rund 730 Millionen Euro im Jahr 2017 (Direktinvestitionen) zu den wichtigsten Auslandsinvestoren in Mazedonien.