Juncker: Austritt der Briten ist "Tragik ohne Notwendigkeit"

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den Austritt Großbritanniens mit 30. März 2019 als "tragisches Ereignis" bezeichnet, das nicht notwendig sei. Allerdings könne man die Briten nicht daran hindern, "wenn sie uns verlassen wollen", so Juncker Freitag beim Besuch der Kommission in Bukarest angesichts der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft.

Der rumänische Staatspräsident Klaus Joannis verwies auf die Aufgabe seines Landes, einen geordneten Austritt der Briten zu ermöglichen. Es gehe darum, den Brexit-Prozess "während unseres Ratsvorsitzes abzuschließen". Juncker bedauerte den durch den Brexit entstehenden Riss durch Europa. Dies sei auch ein Bruch mit der Geschichte des Kontinents.

Ioannis unterstrich den Willen der ersten rumänischen Präsidentschaft überhaupt, für die gemeinsamen europäischen Werte einzutreten. Die Spannungen innerhalb Rumäniens mit der Regierung von Ministerpräsidentin Viorica Dancila sowie damit in Zusammenhang stehende Korruptionsvorwürfe wurden zu Beginn des Kommissionsbesuchs nicht angesprochen.

Grundlegende Werte in der EU stärken

Ioannis verwies auch auf das Motto des rumänischen Vorsitzes nach einer Stärkung der Kohäsion für die gemeinsamen EU-Werte. Eine glaubwürdige Zukunft könne nur errichtet werden, wenn die grundlegenden Werte gestärkt werden. Dies sei nicht einfach. "Ich hoffe, sie finden ein gut vorbereitetes Land für die Präsidentschaft. Gestern haben wir am Abend mit einem guten kulturellen Ereignis gestartet. Die Kultur vereint uns, bei der Politik ist das nicht immer der Fall. Aber ich denke, dass wir in der Lage sein werden, auch die Politik zu meistern".

Jedenfalls trete Rumänien dafür ein, durch eine bestimmende Rolle die "Spaltungen und Diskrepanzen" durch gemeinsame Anstrengungen zu überwinden. Ioannis und Juncker wiesen auch auf die Bedeutung des Gipfels in Sibiu im Mai hin, bei dem die strategischen Prioritäten der EU für 2019 bis 2024 festgelegt werden sollen.

Juncker meinte, die rumänische Präsidentschaft stehe auch für das Resultat der Versöhnung der europäischen Geschichte und Geografie. Es gehe darum, die anstehenden sehr schwierigen Aufgaben mit Eifer zu meistern. Der rumänische Vorsitz werde nicht der letzte in der EU sein.