Nach dem Führungswechsel bei der SPD soll die Umbildung des Bundeskabinetts bereits am Freitag über die Bühne gehen. Dies geht aus einem AFP am Mittwoch vorliegenden Schreiben von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann an die Abgeordneten der Sozialdemokraten hervor.
Vorgesehen ist, dass der scheidende SPD-Chef Sigmar Gabriel den Posten des Wirtschaftsministers abgibt und ins Auswärtige Amt wechselt. Neue Wirtschaftsministerin soll die frühere Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) werden.
Gabriel hatte am Dienstag bekannt gegeben, dass er den SPD-Vorsitz abgeben und nicht Kanzlerkandidat der SPD werden will. Beide Funktionen soll nun der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz übernehmen. Dem Grundgesetz zufolge ernennt Bundespräsident Joachim Gauck auf Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die neuen Minister, danach ist die Vereidigung im Bundestag vorgesehen.
Schulz' Chancen
Martin Schulz will deutscher Kanzler werden. Wie kann das klappen? Die deutschen Sozialdemokraten haben - theoretisch - nach der Bundestagswahl mehrere Möglichkeiten für Koalitionen. Einen Haken hat jede Kombination.
ROT-ROT-GRÜN: Wohl die realistischste Machtoption für die SPD. "R2G" hat derzeit nach Sitzen eine Mehrheit im Bundestag. In Umfragen kommen SPD, Linke und Grüne aber nicht über 40 Prozent. Inhaltlich können SPD und Grüne gut zusammen, sie haben ja schon gemeinsam regiert. Vorbehalte gibt es aber gegen den Linksaußen-Flügel der Linken, insbesondere gegen Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht. Dazu kommt, dass Schulz dem eher konservativen Flügel der SPD angehört. In Thüringen regiert Rot-Rot-Grün recht geräuschlos, in Berlin hakt es. Fans der Kombination hoffen auf ein positives Signal aus dem Saarland, wo "R2G" CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ablösen könnte.
ROT-GELB-GRÜN: Die sogenannte Ampel gibt es auf Länderebene in Rheinland-Pfalz. Aktuellen Umfragen zufolge dürfte die FDP es im Herbst zurück in den Bundestag schaffen. Allerdings ist ein Bündnis aus SPD, Liberalen und Grünen noch weiter von einer Mehrheit entfernt als Rot-Rot-Grün. In der FDP gibt es außerdem erhebliche Vorbehalte gegen so einen Zusammenschluss.
GROSSE KOALITION: Um in einem Bündnis mit CDU und CSU den Kanzler zu stellen, müsste die SPD die Union Überholen - derzeit beträgt der Abstand in Umfragen zwischen 11,5 und 17 Prozent. Sehr viel wahrscheinlicher ist, dass Union und SPD ihre große Koalition unter Führung der Union und Angela Merkels fortsetzen. Schulz könnte dann Vizekanzler und Minister werden - den "Führungsanspruch" der SPD, den er gerade erst beschworen hat, hätte er nicht erfüllt.