US-Präsident Donald Trump hat mit einer ersten Reaktion auf die massiven Proteste gegen ihn ein eigenartiges Demokratieverständnis offenbart. Auf Twitter schrieb er am Sonntag, er habe das verfolgt, allerdings habe es doch vor kurzem eine Wahl gegeben.
"Warum haben diese Leute nicht gewählt?", schrieb Trump und erweckte so den Eindruck, als halte er Demonstrationen nach einer erfolgten Wahl grundsätzlich für sinnlos.
Zum Auftreten zahlreicher Berühmtheiten auf den Demos schrieb Trump: "Promis schaden der Sache sehr." Allein in den USA war am Samstag eine siebenstellige Zahl von Menschen zum friedlichen Anti-Trump-Protest auf die Straße gegangen.
Trump an den Geheimdienst: "Ich liebe euch!"
Indes versuchte der neue US-Präsident bei einem Besuch in der CIA-Zentrale seine Differenzen mit den US-Geheimdiensten vergessen machen zu wollen. "Ich bin zu 1.000 Prozent auf Eurer Seite", sagte Trump am Samstag bei seinem Besuch in Langley bei Washington. Dass er mit der CIA und anderen Diensten über Kreuz gelegen habe, tat er als Erfindung der Medien ab. Nach den Querelen in den Wochen vor seiner Amtseinführung präsentierte sich Trump am Samstag im CIA-Hauptquartier überschwänglich als Anhänger der US-Geheimdienste. "Ich liebe Euch, ich respektiere Euch", versicherte der Rechtspopulist den versammelten Geheimdienstmitarbeitern. "Es gibt niemanden, den ich mehr respektiere."
Trump fügte hinzu, die Geheimdienste hätten in der Vergangenheit vielleicht nicht immer den gewünschten Rückhalt bekommen. Mit seinem Amtsantritt werde sich dies ändern.
Zwist wegen Hackerangriffen
In den Wochen vor seiner Amtseinführung hatte Trump immer wieder Zweifel an der Arbeit der Dienste geäußert. Der Republikaner stellte insbesondere Geheimdienst-Befunde über russische Hackerangriffe während des US-Wahlkampfs infrage.
CIA, NSA und die US-Bundespolizei FBI waren Anfang Jänner in einem Bericht, der noch vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama in Auftrag gegeben worden war, zu dem Schluss gekommen, dass der russische Präsident Wladimir Putin eine "Kampagne zur Beeinflussung der Präsidentschaftswahl in den USA" angeordnet habe. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hatte während des Wahlkampfs E-Mails der Demokratischen Partei und von Clintons Wahlkampfmanager John Podesta veröffentlicht.
Trump zog den Bericht der Geheimdienste zunächst wiederholt in Zweifel. Schließlich räumte er ein, dass es russische Hackerangriffe gegeben habe. Diese hätten den Ausgang der Wahl aber in keiner Weise beeinflusst.
Als dann Anfang Jänner das Dossier eines ehemaligen britischen Geheimdienstagenten ans Licht kam, wonach Russland über angebliche inkriminierende Informationen über den Immobilienmogul verfügt, verschärfte Trump seine Angriffe auf die Geheimdienste. Er beschuldigte sie, das Dossier durchgestochen zu haben, und warf ihnen Nazi-Methoden vor.
Bei seinem Besuch in der CIA-Zentrale versicherte Trump nun, die Medien hätten aus der Angelegenheit einen Streit zwischen ihm und den Geheimdiensten gemacht. Sie hätten den Eindruck erweckt, er habe eine "laufende Fehde" mit den Geheimdiensten. Dabei sei "genau das Gegenteil der Fall".
"Die Medien sind schuld"
Der neue Präsident bezichtigte die Medien abermals, unfair über ihn zu berichten. Journalisten gehörten zu "den unehrlichsten Menschen auf der Erde", sagte er, was großes Gelächter und Applaus im Saal auslöste. Trump warf den Medien überdies vor, sie hätten die Zahl der Anwesenden bei seiner Amtseinführung am Freitag in Washington viel zu niedrig angegeben. Es sei "eine Lüge", dass am Freitag nur 250.000 Menschen in Washington zusammengeströmt seien. Vielmehr seien "eine Million, eineinhalb Millionen Menschen" gekommen, versicherte Trump vor der Gedenkwand für getötete CIA-Agenten.
Trumps Pressesprecher Sean Spicer schob bei seiner ersten Presseunterrichtung im Weißen Haus nach, wegen ihrer "absichtlich falschen Berichterstattung" würden die Medien "zur Rechenschaft gezogen".
Der bisherige CIA-Direktor John Brennan reagierte mit heftiger Kritik. Sein früherer Stabschef Nick Shapiro sagte der "New York Times" am Samstag, Brennan sei "zutiefst traurig und aufgebracht über Donald Trumps verachtenswerte Demonstration von Selbsterhöhung vor der CIA-Gedenkwand für die Helden des Dienstes".
