Die Stellvertreterin des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll, Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), hat heute am Rande einer Pressekonferenz Vorwürfe rund um die Pröll-Privatstiftung zurückgewiesen.
Ziel der Stiftung sei eine Akademie für den ländlichen Raum. Die zentrale Frage sei, ob das ein rechtmäßiger Weg dazu sei. „Das ist ein rechtmäßiger Weg“, sagte Mikl-Leitner.
„Die Stiftung ist seit Jahren bekannt. Sie dient einem gemeinnützigen Zweck“, so die Finanzlandesrätin und frühere Innenministerin in St. Pölten.
Ein Fall für den Rechnungshof
Die Privatstiftung könnte ein Fall für den Rechnungshof (RH) werden. „Der Rechnungshof wird gegebenenfalls die notwendigen Schlüsse für sein Prüfprogramm daraus ziehen“, so RH-Sprecher Christian Neuwirth gestern im Kurznachrichtendienst Twitter unter Bezug auf aktuelle Medienberichte. Die Opposition fordert bereits eine Prüfung, auch SPÖ-Rechnungshof-Sprecher Elmar Mayer sieht „Handlungsbedarf“.