Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman hat sich scharf gegen die Mitte Jänner in Paris erwartete internationale Friedenskonferenz ausgesprochen. "Das ist keine Friedenskonferenz, das ist ein echtes Tribunal gegen den Staat Israel", sagte Lieberman am Montag vor Journalisten.
Frankreich bemüht sich um neue Impulse für eine friedliche Lösung im Nahost-Konflikt. Ziel der Initiative ist, einen unabhängigen Staat Palästina neben Israel zu schaffen. Die Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern liegen seit April 2014 brach. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatte ein Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas im Rahmen einer solchen Konferenz abgelehnt. Er fürchtet ein internationales Diktat und strebt direkte Verhandlungen mit den Palästinensern an.
Wie Affäre Dreyfus
Lieberman meinte, wahres Ziel der Konferenz sei es, der Sicherheit und dem guten Namen Israels zu schaden. Er verglich die am 15. Jänner erwartete Friedenskonferenz sogar mit "einem modernen Dreyfus-Prozess". Der einzige Unterschied sei, "dass heute nicht nur ein Jude auf der Anklagebank sitzt, sondern das ganze Volk Israel".
Die Dreyfus-Affäre hatte Frankreich vor mehr als einem Jahrhundert innenpolitisch erschüttert. Alfred Dreyfus, französischer Hauptmann jüdischer Abstammung, war der Verrat militärischer Geheimnisse an das Deutsche Reich angelastet worden. Antisemitische Strömungen waren der Hintergrund des Prozesses gegen ihn. Der Schriftsteller Emile Zola ("Ich klage an") und die Linke setzten sich für Dreyfus ein, der schließlich am 12. Juli 1906 freigesprochen und rehabilitiert wurde.