Der künftige OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz (ÖVP) hat seinem scheidenden Vorgänger Frank-Walter Steinmeier für seine "unfassbaren Anstrengungen" an der Spitze der Organisation gedankt. "Wir freuen uns, den Vorsitz übernehmen zu dürfen und freuen uns auf die Zusammenarbeit", sagte Kurz am Donnerstag beim Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Hamburg. Um 13:30 Uhr findet eine Übergabe-Pressekonferenz mit Kurz und Steinmeier statt.
"Wir freuen uns, den Vorsitz übernehmen zu dürfen und freuen uns auf die Zusammenarbeit", sagte Kurz. Steinmeier hatte zuvor den beiden nächsten Präsidentschaften Österreich und Italien Rosen gestreut. "Ich freue mich, dass uns mit Österreich und Italien zwei engagierte Partner folgen, die unsere Zukunftsvision einer starken OSZE für ein sicheres Europa teilen", sagte der OSZE-Vorsitzende in seinem Eingangsstatement.
Kurz will am heute die Prioritäten des österreichischen OSZE-Vorsitzes ausführlich vorstellen. In seinem Statement in der Ministerrunde betonte er, dass die OSZE "eine wichtige Rolle" bei der Lösung von Konflikten in Europa spiele. Im Ukraine-Konflikt sprach er von einer "großen Chance", auf Basis der Minsker Vereinbarung "voranzukommen". Zugleich bekräftigte er seinen Ansatz, den Dialog zwischen dem Westen und Russland zu stärken. Er sei überzeugt, "dass ein Mehr an Sicherheit nur dann möglich ist, wenn es auch ein Mehr an Vertrauen und Zusammenarbeit im OSZE-Raum gibt".