- Die Lage in der zwischen ukrainischer Armee und prorussischen Separatisten umkämpften Region bleibe weiterhin "sehr fragil", sagte er zum Auftakt eines Treffens mit seinen Kollegen Sergej Lawrow (Russland), Pawlo Klimkin (Ukraine) und Laurent Fabius (Frankreich) in Berlin.
"Zwei Wochen Waffenstillstand sind noch kein Anlass zur Entwarnung", warnte der Minister am Samstag. Kiew und die prorussischen Separatisten hatten im Februar unter internationaler Vermittlung in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ein Friedensabkommen unterzeichnet. Die Waffen schweigen allerdings erst seit Anfang September weitgehend. Steinmeier sagte, es träfen derzeit "durchaus hoffnungsvoll stimmende Nachrichten aus der Ostukraine ein".
Stabilisierung der Waffenruhe
Der Minister bezeichnete dies als "Ansporn, jetzt zu versuchen, bei der Minsk-Umsetzung voran zu kommen". Ziele seien eine Stabilisierung der Waffenruhe, der weitere Rückzug von Waffen aus dem Konfliktgebiet, ein besserer Zugang für die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie der weitere Austausch von Gefangenen.
Auch OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier erklärte am Samstag nach einem dreitägigen Besuch in der Ukraine per Aussendung: Die Zeit für eine nachhaltige Waffenruhe und einen Fortschritt bei der Umsetzung des Minsker Friedensplanes sei gekommen. "Die Menschen in der Ostukraine sind des Konfliktes müde und haben sich einen starken Einsatz aller Seiten verdient, einen dauerhaften Frieden zu erreichen."
