Wie nicht anders zu erwarten, will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für die Verteilung der Kommissars-Posten von jedem Land wieder zwei Vorschläge haben, Mann und Frau, das hat sie beim letzten Mal auch so gehandhabt. Ausgenommen sind jene Länder, deren Abgesandte schon da sind und gleich bleiben.
Gewessler rotes Tuch für Nehammer
Viele Länder haben ihre Kandidaten schon nominiert, Österreich gehört nicht dazu. Lange galt es als wahrscheinlich, dass Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) die besten Karten habe, inzwischen liegt der Ball bei Finanzminister Magnus Brunner. Jedenfalls für die ÖVP. Die Grünen hingen haben sich offiziell einmal für den Vorschlag der Neos und der Sozialdemokraten ausgesprochen, EU-Urgestein Othmar Karas (ÖVP) zu nehmen (und damit die ÖVP zu ärgern, Karas hat sich bekanntlich immer wieder von der Parteilinie distanziert) und bringen nun Umweltministerin Leonore Gewessler ins Spiel – spätestens seit der Renaturierungsgeschichte ein rotes Tuch für Kanzler Karl Nehammer und die ÖVP.
Nun hat Ursula von der Leyen mit dem Kanzler natürlich schon über Namen gesprochen, angeblich auch schon mit Brunner selbst. Die alte und neue Präsidentin sitzt vor einer Art 3-D-Puzzle, weil sie die Wünsche der Mitgliedsländer, die unterschiedlich wichtigen Dossiers und die handelnden Personen mit deren jeweiligen Vita in ein Ordnungssystem bringen muss, das für die Kommission (und die Präsidentin) Sinn ergibt. Plus den Wunsch, in der Kommission wieder auf Geschlechterparität zu kommen.
Präsidentin derzeit noch bedeckt
Wie man hört, gibt sich die Präsidentin selbst bei Fraktionsgesprächen unter vier Augen noch bedeckt, wen sie da bevorzugt; es hilft aber sowieso nichts, die Bundesregierung, die zunehmend in interne Vorwahl-Scharmützel gerät, muss sich auf zwei Kandidaten einigen. Sollten am Ende Karas und Gewessler übrig bleiben, würde man Werner Koglers und Sigi Maurers Lachen von Wien bis Brüssel hören.
Was uns sagt: das wird natürlich nicht passieren. Nehammer meint, die Sache eilt nicht, von der Leyen will die Vorschläge bis „Mitte August“ haben. Wichtige Ressorts gibt es dann aber nur noch, wenn die Nominierten zum vereinbarten Deal passen. Sonst müssen wir nehmen, was übrig bleibt.
