Die Demoskopen haben derzeit Hochsaison. Und sie sind sich einig: Der große Wahlgewinner der Querelen wird die FPÖ sein. Die Freiheitlichen liegen derzeit bei 19 bis 20 Prozent und werden angesichts ihrer Stärke unter Umständen der einzige Koalitionspartner für ÖVP und SPÖ sein, um eine Neuauflage der großen Koalition zu verhindern.
Möglichkeiten
Klar festgelegt. Sowohl SP-Spitzenkandidat Werner Faymann als auch Wilhelm Molterer haben sich aber bereits klar festgelegt und eine Koalition mit der Strache-FPÖ dezidiert ausgeschlossen. Was an Alternativen bleibt, sind die Wunschvarianten von SPÖ und ÖVP: Eine Koalition von ÖVP und Grünen oder SPÖ und Grünen. "Wenn das nur irgendwie rechnerisch möglich ist, kommt diese Variante", ist Politikwissenschafter Peter Filzmaier überzeugt.
Neues Wahlrecht? Die naheliegendste Lösung zur Vermeidung der Notlösung "große Koalition", ein Mehrheitswahlrecht, wurde beim Verfassungskonvent 2005 versäumt. "Wenn sich die Großparteien damals auf ein Mehrheitswahlrecht geeinigt hätten, wäre das glaubwürdig gewesen. Ein konfliktbeladener Anlass ist aber der schlechtestmögliche Auslöser für eine Wahlrechtsdebatte", kritisiert Filzmaier.
Tabubruch. Nach den aktuellen Umfrageergebnissen wäre eine große Koalition derzeit die einzig realistische Variante, da Schwarz-Grün oder Rot-Grün keine Mehrheit hätten. "Wir haben aber 40 Prozent nicht deklarierte Wähler. Das lässt eine Variante mit den Grünen zumindest denkbar erscheinen - wenn sie auch unwahrscheinlich ist", erwartet sich Filzmaier von SP oder VP das Bekenntnis zum Wahlziel "Schwarz-Grün" oder "Rot-Grün". "Das ist riskant, aber der einzig gangbare Weg, damit es nicht heißt: Es kommt eh wieder die große Koalition."
Die bekannte Notlösung. Als weitere Variante bleibt eine Minderheitsregierung oder ein Zusammenschluss von FPÖ und BZÖ in Form einer Plattform. Der Tabubruch für eine Koalition wäre dann für SPÖ und ÖVP leichter. Für den Fall, dass die Grünen nicht stark gewinnen und der Bundespräsident eine Minderheitsregierung ablehnt, bliebe allerdings nur die Variante SP-FP oder VP-FP. Voraussetzung dafür: Wortbruch. Ohne Wortbruch ergäbe sich nur die bekannte Notlösung aus dem Zwang der Wahlarithmetik: eine große Koalition.