Die brüchige Liebe der Kroaten zur EU

Jadranka Kosor war ganz selig, als sie die Nachricht von EU-Kommissionspräsident Barroso gegenüber Medien kommentierte. Am Freitag würde es gute Nachrichten für Kroatien geben, sagte Barroso. Und die kroatische Ministerpräsidentin sagte: "Ich habe nie aufgehört, auf dieses Ziel hinzuarbeiten." Der Beitritt in die Europäische Union ist mit dem Termin 1. Juli 2013 in greifbare Nähe gerückt. Aus Sicht der Kommission dürften alle Bedingungen erfüllt sein. Im letzten Augenblick, möchte man meinen, denn noch vor einigen Wochen schien der Abschluss der Beitrittsverhandlungen im Juni ein Wunschdenken zu sein.

Große Skeptiker innerhalb der EU

Jetzt gilt für die kroatische Regierung, nicht nur die eigenen Bürger, sondern auch die EU-Mitgliedsstaaten zu überzeugen. Die Öffentlichkeit ist empfindlich gegenüber der EU, doch fast genauso zögerlich scheinen einzelne EU-Staaten zu sein. Die Niederlande, Großbritannien und Frankreich gelten als größte Skeptiker. Die EU verbrannte sich an Rumänien und Bulgarien die Finger, als diese überstürzt aufgenommen wurden.

Die Korruption in diesen Ländern ist noch immer überbordend, ein Monitoring noch immer notwendig. Mit einem Monitoring müssen aller Voraussicht nach auch die Kroaten rechnen, die fast beleidigt darüber sind, dass die beiden Balkan-Staaten vor dem fortschrittlichen Kroatien aufgenommen wurden. Geschmeichelt fühlten sie sich daher, als Papst Benedikt XVI. bei seinem Besuch am Wochenende in Zagreb sagte, Kroatien gehöre nicht zum Balkan, sondern seit jeher zu Europa, und ein EU-Beitritt sei "logisch".

Laut jüngsten Umfragen liegt die Zustimmung zur EU zwar zwischen 51 und 56 Prozent. Doch wie empfindlich diese Mehrheit ist, beweisen die Ereignisse um die Haager Urteile gegen die Generäle Ante Gotovina und Mladen Marka wegen Kriegsverbrechen Mitte April: Über Nacht sank die Zustimmung je nach Umfrage auf ein Viertel bis ein Drittel der Bevölkerung. Der rechte Rand gewann kurzfristig an Stärke. Kurz vor den Wahlen jedoch - Kroatien wählt im Spätherbst ein neues Parlament - kann so eine Stimmung gefährlich werden. Dann nämlich, wenn die Kroaten mit der Regierung abrechnen und so die EU abstrafen. Dem entgeht die EU, wenn Kroatien die Verhandlungen im Juni abschließt. Zu hart rangenommen und ungerecht behandelt fühlen sich die Kroaten bei den Verhandlungen, die mit einer Laufzeit von sechs Jahren auch die bisher längsten sind.

Bevölkerung schlecht informiert

Verabsäumt wurde bisher jedoch, die Bevölkerung über die Konsequenzen des Beitritts zu informieren. "2006 stellte die Regierung ihre Kommunikationsoffensive vor. Vier Jahre lang wurde nichts getan", sagte Kommunikationsexpertin Renata Ivanovi, die die Informiertheit der Bürger analysiert hat. Nach Ende der Verhandlungen stimmen die Kroaten in einem Referendum über den Beitritt ab.

Als härtester Brocken gilt, das Justizwesen auf europäisches Niveau zu bringen, und konkret, die Korruption zu bekämpfen. Noch immer sorgen politische Affären und Verfahren, überwiegend gegen ehemals führende Leute der Regierungspartei HDZ, für Aufregung. Der wohl bekannteste Fall ist der in Salzburg inhaftierte Ex-Premier Ivo Sanader, der unter Korruptionsverdacht steht.