Langsam, aber sicher wird die Zeit knapp. In sieben Wochen wird sich der Nationalrat in die Sommerpause verabschieden, im Herbst wird gewählt. Sechs Wochen dauert üblicherweise alleine die Begutachtungsfrist von Gesetzesentwürfen aus den Ministerien. Heißt konkret: Die Wahrscheinlichkeit, dass diese Bundesregierung noch große Würfe landen wird, sinkt mit jedem Tag.
Ein solcher große Wurf wäre ein neues Epidemiegesetz. Das aktuelle stammt in seinen Grundzügen nämlich aus dem Jahr 1913, immer wieder kündigte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) eine Generalsanierung an.
Auch wenn laut dem Ministerium immer noch Gespräche zwischen den Regierungspartnern laufen, drohen die Pläne nun in der Schublade zu verschwinden wie übrig gebliebene Covid-Schnelltests und ungetragene FFP2-Masken. Das ist ein Versäumnis. Denn die Hoffnung, dass Österreich nicht so schnell wieder in die Fänge eines Virus gerät, ist legitim. Sich darauf zu verlassen, aber unvernünftig.
