Ist Michaela Grubesa noch Abgeordnete der SPÖ zum steirischen Landtag? Der Anstand hätte es geboten, dass sie nicht nur als Leiterin der SPÖ-Wahlkommission zurücktritt, sondern auch von ihrem öffentlichen Mandat. Nach dem Super-GAU, den falschen Parteichef auszurufen, steht die 19-köpfige Wahlkommission zu Recht am Pranger. Die Hauptverantwortung dafür trägt und trifft die Vorsitzende.
Die Optik war schon vor dem Parteitag ungünstig. Der Rückzug des langjährigen Wahlkommissionsleiters wurde als Erfolg des Lagers von Hans Peter Doskozil interpretiert. Denn mit Grubesa rückte die Lebenspartnerin von Max Lercher, Doskozils eifrigstem Mitstreiter, nach. Ja, es ist ungehörig und wurde in der „Außensicht“ mehrfach kritisiert, Frauen als Anhängsel ihrer Partner zu sehen und ihnen beeinflussbares Handeln zu unterstellen. Doch in einer derart aufgeladenen Stimmung, wie sie in der SPÖ herrschte, hätte es der Anstand geboten, den Wahlkommissionsvorsitz nicht zu übernehmen, um jeden Anschein der Parteilichkeit zu vermeiden.
Ihre Parteilichkeit konnte oder wollte Grubesa in Linz beim Verkünden des vermeintlichen Sieges von Doskozil gar nicht verbergen. Die Fehlleistungen setzten sich fort – im Umgang mit den Stimmzetteln und dem eigenmächtigen neuen Auszählen ohne Anwesenheit anderer Kommissionsmitglieder. Deshalb werden Zweifel unterschwellig weiterwuchern, man muss nur in die Partei und in die Bevölkerung hineinhören. Das ist eine schwere Hypothek für den wirklichen Wahlsieger Andreas Babler.
Das Vertauschen des Vorsitzenden-Wahlergebnisses hat die österreichische Sozialdemokratie international zum Gespött gemacht. Mit dieser Fehlleistung haben sich alle Mitglieder der Wahlkommission für jede Funktion, nicht nur in der SPÖ, sondern für jedes öffentliche Amt disqualifiziert. Wenn die SPÖ nicht entsprechende Konsequenzen zieht, ist ihr nicht zu helfen.
Wie lange ist Michaela Grubesa noch Abgeordnete zum steirischen Landtag?