In der türkis-blauen Regierung waren die Bereiche Kunst, Kultur und Medien beim Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) angesiedelt. Das neue Kabinett von Brigitte Bierlein jedoch, verzichtet auf zwei Ministerposten, darunter auch jenen des Kanzleramtsministers. Die Agenden Kunst, Kultur und Medien fallen bis zur Bildung einer neuen Regierung, in das Ressort von Außenminister Alexander Schallenberg. Der enge Wegbegleiter von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) arbeitete bis zuletzt als Leiter der Europasektion im Bundeskanzleramt.
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Ins Außenamt kam der Diplomat bereits vor mehr als 20 Jahren. Mit dem Aufstieg von Sebastian Kurz ins Bundeskanzleramt gelang dem langjährigen Pressesprecher mehrerer Außenminister auch sein größter Karrieresprung. Zuletzt leitete Schallenberg die EU-Koordinationssektion im Bundeskanzleramt. Lesen Sie hier das Porträt von Alexander Schallenberg.
Dass Schallenberg nun auch die Kultur- und Medienagenden übernimmt, stößt in der Kulturszene auf Kritik. Sowohl die IG Autorinnen Autoren als auch die IG Kultur Österreich beklagen den aus ihrer Sicht deutlich gewordenen geringen Stellenwert von Kunst und Kultur. Wiens Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) sieht Gesprächen mit Optimismus entgegen.
Kritisch zeigte sich Gerhard Ruiss von der IG Autorinnen Autoren: Erstmals seien Kunst und Kultur bei den Auslandsagenden beheimatet. "Wenigstens gibt es damit eine Ministerkompetenz", erklärte Ruiss im Gespräche mit der Austria Presse Agentur. "Welche Folgen das hat, wissen wir jetzt aber gar nicht. Ich sehe im Moment für Kunst- und Kulturfragen keine Verbesserung. Es ist eine Notlösung, damit Kunst und Kultur nicht gesamthaft untergehen." Wichtig sei aus seiner Sicht, "dass die Entscheidungsstruktur intakt erhalten bleibt".
Wie diese konkret aussehe, sei allerdings unklar. Dass ein Außenminister, der auch für die Themenbereiche EU und Medien verantwortlich zeichnet, viel Zeit für die Kultur haben werde, glaubt Ruiss jedenfalls nicht. "Ehrlich gesagt ist das auch für uns jetzt völliges Neuland, wie die Entscheidungsprozesse ablaufen werden." Diese Zuordnung der Kultur ist aus seiner Sicht "unsinnig und ärgerlich. Die Kultur kann und soll dort nicht bleiben. Es ist eine Degradierung und eigentlich beleidigend."
Ähnlich äußerte sich die IG Kultur Österreich. "Der kulturpolitische Stillstand der vergangenen eineinhalb Jahr droht damit in die Verlängerungsrunde zu gehen", meinte Geschäftsführerin Yvonne Gimpel gegenüber der APA. "Die viel zitierte Kulturnation Österreich misst den Kulturagenden keinen Stellenwert bei." Kunst und Kultur stünden somit "quasi im Kleingedrückten, keine weitere Erläuterung wert". Die Chance, in der Übergangsregierung einen Experten für den Kulturbereich zu ernennen, wurde aus Gimpels Sicht vertan.
Dabei gebe es genügend Themen, derer man sich annehmen müsste: von der sozialen Absicherung und fairen Entlohnung bis zur Aufstockung der Mittel für die freie Szene oder mehr Planungssicherheit in der Kulturförderung. "Die Liste an offenen kulturpolitischen Baustellen wird kontinuierlich länger", so Gimpel. Es werde sich zeigen, ob durch das freie Spiel der Kräfte im Parlament "die Parteien ihre Versprechen einlösen und Kunst und Kultur ernst nehmen - oder unter 'ferner liefen' mit 'bitte auf später warten' auf Wahlversprechen reduzieren".
Die Wiener Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) wird mit dem neuen Kulturminister, Außenminister Alexander Schallenberg, "selbstverständlich" das Gespräch suchen, wie es auf APA-Anfrage in einem Statement aus ihrem Büro heißt. So werde sich die Stadträtin etwa weiterhin für die Subventionserhöhung für das Volkstheater einsetzen: "Ich werde nicht müde, für das Volkstheater zu kämpfen."
Auch die Sanierung des Theaters der Jugend, die Einrichtung eines Film Preservation Centers sowie die Besetzung von Beiräten mit Experten und die soziale Absicherung der Kunstschaffenden seien Themen, die der Stadt Wien am Herzen lägen. Die Stadträtin sehe dem Gespräch mit dem neuen Minister mit Optimismus und Zuversicht entgegen.